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Medienrundschau:

News zum Single-Dasein

 
   
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Medienberichte über single-generation.de
 
 
 
   

News vom 09. - 10. Juni 2016

 
 
     
 
   

Zitat des Monats:

Der demografische Wandel ist kein gutes Argument zugunsten der Kapitaldeckung

"Nicolas Barr von der London School of Economics (...) erklärt: »Aus wirtschaftlicher Sicht ist der demografische Wandel kein gutes Argument zugunsten kapitalgedeckter Systeme.« Besser seien ein über Steuern und Abgaben finanzierter Sozialstaat und Investitionen in Bildung, damit künftige Generationen mittels einer hohen Produktivität das Geld für die Versorgung der Rentner und Kranken erwirtschaften können."
(Daniel Baumann & Stephan Hebel "Gute Macht-Geschichten", 2016, S.99)

 
       
       
   

Ulrich Schneider in der Debatte

DOEMENS, Karl (2016): Parität und Parteilichkeit.
Geschäftsführer des Wohlfahrtsverbandes gerät nach Unterstützung der Linken in die Kritik,
in:
Frankfurter Rundschau v. 10.06.

 
       
   

Sven Hillenkamp in der Debatte

RABE, Jens Christian (2016): Depressiver Narzissmus.
Sven Hillenkamp erkundet die dunkle Seite der Freiheit - und schreibt versehentlich ein Millennial-Manifest,
in: Süddeutsche
Zeitung v. 10.06.

Jens Christian RABE, Popkritiker der SZ, liefert einen Verriss von Sven HILLENKAMPs Buch Negative Moderne. Nachdem das Buch Das Ende der Liebe zum Bestseller im individualisierten Milieu avancierte baut nun HILLENKAMP das Erfolgskonzept zur Serie aus. RABE beschreibt das Buch jedenfalls nun als zweiten Teil einer auf vier Bände ausgelegten Auseinandersetzung mit den Zwängen der Freiheit. Bereits die Tatsache, dass Freiheit und Zwang unvereinbar sind, zeigt, dass der Freiheitsbegriff von HILLENKAMP neoliberal verkürzt ist. Neoliberalismus heißt die Freiheit auf den Markt zu reduzieren und die Rolle der Politik dabei auszublenden. Individuen müssen sich dann dem Markt untertan machen. Freiheit hat für Marktradikale einen positiven Klang, während die Betroffenen entweder zu den Gewinnern oder den Verlierer gehören.

Wer das Buch Das Ende der Liebe gelesen und nicht nur durch Rezensionen und Party Smalltalk kennt, der kennt jenen Stil bereits, den RABE als "informierten Plauderton" bezeichnet, der sich schillernd "irgendwo zwischen Banalität, Anmaßung und blankem Unfug" bewegt. HILLENKAMP ist ein Adept von Ulrich BECKs Popsoziologie, die mit Küchenpsychologie und vulgärökonomischen Versatzstücken Philosophie vortäuscht. Und wie bei Ulrich BECK wird man in die Rolle eines Jüngers gezwungen, der den "Reden eines Gurus" lauscht. Nachdenken würde dieses Wohlgefühl nur stören.

RABE hat das Buch deshalb auch nicht als "erkenntnisstiftend" empfunden, sondern als Ausdruck  des Zeitgeists einer "selbstbewussten Weinerlichkeit", den man vorwiegend in den poplastigen Feuilletons vernimmt, wenn es um die Generation Y geht. RABE will das Buch sogar als philosophisches "Manifest für Millenials" verstanden wissen:

"Jener Generation der derzeit 20- bis 35-Jährigen. (...). Das Gefühl, dass diese Generation eint, ist ja, dass sie einerseits weiß, dass sie gebraucht wird, ihr andererseits aber auch vollkommen klar ist, dass das große Fressen ohne sie stattgefunden hat, weshalb sie am liebsten so viel Zeit wie möglich am Landwehrkanal verbringen dürfen will."

Nicht mit materieller Armut oder innerer Leere, sondern mit den Zwängen sozialer Art befasst sich das Buch:

"Es geht ihm vielmehr um Negativitäten, die der Einzelne nur durch seine soziale Verbundenheit und Abhängigkeit erfährt: mangelnden Selbstwert, mangelnden zeitliche Strukturiertheit, mangelnde Motivation, mangelndes Können, mangelnde Verwirklichung seiner Möglichkeiten"

Bereits die Aufzählung der Begriffe, zeigt die neoliberale Sprachverseuchung unserer Zeit, die sich im menschlichen Bereich in Form von Individualisierung in den Köpfen festgesetzt hat.

Mangelnde zeitliche Strukturiertheit begegnet uns genauso in den Aktivierungsdebatten zur Kürzung von Sozialtransfers als auch in der Rentendebatte. Das gleiche gilt für mangelnde Motivation oder mangelnder Selbstwert als zu aktivierende Passivität. Mangelndes Können ist das Credo jener, die den Fachkräftemangel rhetorisch verwalten und mit der Einwanderung in die Sozialsysteme den Gegensatz zur Integration in die Arbeitsmärkte beklagen.

Fazit: Wir haben hier kein Manifest der Generation Y vor uns, sondern ein Dokument neoliberaler Sprachverseuchung, dessen Vokabular dem aktivierenden Sozialstaat entstammt.

 
       
   

Der Immobilienmarkt in Deutschland in der Debatte

GAMMELIN, Cerstin & Benedikt MÜLLER (2016): Die Mitte fehlt.
Obwohl in Deutschland wieder mehr gebaut wird, geht das Gros der Neubauten am Bedarf vorbei: Für die meisten Suchenden sind sie zu teuer. Nun gibt es Streit darüber, wie günstige Wohnungen am besten gefördert werden,
in: Süddeutsche
Zeitung v. 10.06.

MÜLLER, Rainer (2016): Wohnen, arbeiten, leben.
Die Menschen zieht es verstärkt in die Metropolen. Dort finden sie Jobs und Freizeitmöglichkeiten, nur beim Wohnungsangebot hapert es. Um diesen Mangel zu beheben gehen Bauherren kreative Wege - und hoffen auf eine Änderung des restriktiven deutschen Baurechts,
in: Süddeutsche
Zeitung v. 10.06.

Rainer MÜLLER singt ein Loblied auf die "urbane Mischung", die im Karree der Hamburger Hafencity verwirklicht worden sei. Damit widerlegt MÜLLER selber seine Behauptung, dass das Planungsrecht veraltet sei. Die Aufteilung von Baugebieten in mehrere Abschnitte mit unterschiedlichen Nutzungsmöglichkeiten (z.B. Kombination von Wohngebiet und Gewerbegebiet) ist seit Jahren eine Selbstverständlichkeit, die hier als Besonderheit gepriesen wird. Im Grund geht es MÜLLER aber um die Aufweichung von Lärmvorschriften, die Bewohner vor Lärm schützen sollen.

In der Stadtentwicklung wird gerne mal das Gegenteil von dem propagiert, was man gerade erst als letzten Schrei ausgegeben hatte. Es ist noch nicht lange her, da sollte die schrumpfende Stadt ("shrinking city") das neue Leitbild sein. Mit hohen Kosten wurden ganze Städte wie ein Schweizer Käse durchlöchert ("perforierte Stadt"), indem ganze Häuserblocks dem Erdboden gleichgemacht wurden - vorwiegend billiger städtischer Wohnraum. Nun wird mit gleicher Verve wieder auf die wachsende Stadt gesetzt. Was gestern platt gemacht wurde, das wird heute als fehlender sozialer Wohnraum beklagt. Und alles wegen Prognosen für ferne Zukünfte, deren Eintreffen sich als falsch herausgestellt haben.

Die wachsende Stadt wird uns nun mit gar nicht so neuen Attributen als das ganz Andere verkauft:

"Unter Stadtplanern gelten (...) »urbane Dicht« und »fußläufige Erreichbarkeit« in der »durchmischten Stadt« als neues Leitbild."

Was ist daran neu, fragen sich jene, die die Stadtplanungsdiskurse und die realen Stadtentwicklungen nicht erst seit heute verfolgen. Stand etwa Gentrifizierung und Segregation nicht seit langem in der Kritik? Die Tatsache jedoch, dass die Städte den Wohnungsbau in die Hände von Investoren legten, zeigt, dass zwischen Theorie und Praxis Welten liegen. Wenn MÜLLER den bereits 1992 geplanten Freiburger Stadtteil Rieselfeld als Vorbild nennt, dann zeigt dies, dass uns ein eher schon betagtes Leitbild als Neuheit verkauft werden soll. Vorort- und Reihenhaussiedlungstristesse waren nur bis in die 1980er Jahren modern (Bereits seit den 1960er Jahren standen solche so genannten Schlafstädte in der Kritik) und nicht mehr seit in den 1990er Jahren die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Freizeitvergnügen die politische Agenda prägte.     

MÜLLER, Rainer (2016): Urbane Zeiten.
Das Baugesetzbuch stammt aus dem Jahr 1960. Danach wird in Wohngebieten gewohnt, in Gewerbegebieten gearbeitet. Das passt nicht mehr in die heutige Landschaft,
in: Süddeutsche
Zeitung v. 10.06.

Wer jemals mit Bebauungsplänen zu tun gehabt hat, der weiß, dass es keinesfalls nur Wohngebiete oder Gewerbegebiete gibt, sondern auch Mischgebiete und Kerngebiete.

"1986 wurde das Baugesetzbuch (BauGB) erlassen, welches das Bundesbaugesetz von 1960 und das Städtebauförderungsgesetz von 1971 zusammenfasste, ergänzte und ablöste",

erklärt uns Wikipedia. Wenn uns Rainer MÜLLER das nun als nicht mehr ausreichend präsentiert, dann darf man sich schon fragen, wessen Interessen hier vertreten werden sollen: jene der Bauwirtschaft bzw. der Investoren oder jene der Bewohner.

 
       
   
HANDELSBLATT-Wochenendthema: Die Effizienzlüge.
Warum unsere Volkswirtschaft im Digitalzeitalter immer langsamer wächst

MÜNCHRATH, Jens (2016): Falsche Versprechen.
Die Digitalisierung soll uns effizienter machen und neuen Wohlstand bescheren. Doch das Produktivitätswachstum geht zurück - und das, obwohl Google, Facebook und Apple stetig Innovationen liefern. Oder vielleicht gerade deshalb?
in:
Handelsblatt v. 10.06.

"Die Fähigkeit eines Landes, seinen Lebensstandard zu erhöhen, hängt bei konstanter Bevölkerung fast ausschließlich davon ab, ob es gelingt, den Output je Arbeiter zu steigern",

erklärt uns Jens MÜNCHRATH den Begriff Produktivität. Warum wird dann aber eine schrumpfende Bevölkerung als Problem gesehen? Eine solche würde ihren Wohlstand vermehren, ohne dass ein Produktivitätsfortschritt erforderlich wäre.

MÜNCHRATH stellt uns die unterschiedlichen Positionen zum Zusammenhang von Digitalisierung und Produktivitätsfortschritt vor, die von Kulturpessimisten wie Manfred SPITZER ("Digitale Demenz") und Hartmut ROSA ("Resonanz") über Kritiker der BIP-Indikatoren wie Bert RÜRUP bis zu Verfechtern der Digitalisierung reichen:

"Das wohl schlüssigste Argument zur Klärung des Produktivitätsparadoxons haben die MIT-Forscher Erik BRYNDJOLBSSON & Andrew McAFFEE vorgebracht. Für die Autoren des Bestsellers The Second Machine Age ist der Rückgang des Produktivitätswachstums eine temporäre Erscheinung.

In diesem Sinne muss auch das Städteranking der Prognos AG und des Handelsblatts verstanden werden, das auf die Digitalisierung als Zukunft setzt.

Ausgeklammert wird dagegen die Frage, inwiefern die Führungskräfte in Deutschland überhaupt in der Lage sind, die Potenziale der Mitarbeiter zu entfalten. Selbst in Unternehmen, die sich als Vorreiter der Digitalisierung präsentieren, klafft ein krasser Widerspruch zwischen Rhetorik und Praxis. Das Hemmnis Führungskraft ist ein Tabuthema unserer narzisstischen Elite.

RÜRUP, Bert (2016): Die große Ernüchterung.
Die Hoffnung, dass die Digitalisierung Wachstum und Beschäftigung fördert, hat sich nicht erfüllt. Doch das ökonomische Potenzial der Revolution ist gewaltig,
in:
Handelsblatt v. 10.06.

MANN, Catherine (2016): Es geht nicht nur ums Internet.
Nur wenn wir die Zusammenhänge zwischen Politik, Institutionen und Produktivität verstehen, können wir unseren Wohlstand weiter steigern, meint die Chefökonomin der OECD,
in:
Handelsblatt v. 10.06.

"Bei der OECD (...) haben wir festgestellt, dass es in jedem Sektor der Wirtschaft - von der Rohstoffgewinnung über den Bau von Maschinenteilen und Ingenieurdienstleistungen bis hin zum Gastgewerbe - Firmen mit sehr hohem Produktivitätswachstum gibt. Diese Firmen haben etwa ab der Jahrtausendwende bis zum Beginn der Finanzkrise Produktivitätszuwächse von durchschnittlich 3,5 Prozent in der Industrie und fünf Prozent bei den Dienstleistungen pro Jahr erzielt. Auf diese Firmen und ihre Fortschritte stützten sich die Optimisten.
Auf der anderen Seite gibt es rund um den Globus fast eine Million Unternehmen, die ihre Produktivität in der Industrie nur um 0,5 Prozent und bei den Dienstleistungen gast gar nichts steigern konnten. Diese Tatsache ist es, die die Pessimisten zu ihrer düsteren Prognose bringt",

erklärt uns Catherine MANN, die Produktivitätshemmnisse durch neoliberale Politik beseitigen will. Die Finanzkrise hat jedoch auch bei den "Frontier Firms" zum Absturz des Produktivitätsfortschritts geführt. Mehr Neoliberalismus ist also kaum weiterführend.

THRUN, Sebastian (2016): So bedeutend wie der Buchdruck.
Maßgeschneiderte digitale Bildung ist der Schlüssel zu höherem Wohlstand - aber wir stehen erst ganz am Anfang dieser Revolution,
in:
Handelsblatt v. 10.06.

 
       
   

Die Steuerpolitik in der Debatte

ANGER, Heike & Donata RIEDEL (2016): Die Liebe der SPD zur Vermögenssteuer.
Parteichef Gabriel würde die Abgabe gern einführen - theoretisch,
in:
Handelsblatt v. 10.06.

ANGER & RIEDEL zitieren aus einem Interview von Sigmar GABRIEL in der Rheinischen Post und rahmen das mit warnenden Stimmen von Michael FRENZEL ("SPD-Wirtschaftsforum") und Stefan BACH ("DIW-Steuerexperte").

 
       
   

Lutz Hachmeister in der Debatte

JAKOBS, Hans-Jürgen (2016): Stadt mit Komplex.
Das als Provinznest verschiene Hannover war über Jahre Machtbasis der Republik. Ein Buch spürt den Gründen dafür nach,
in:
Handelsblatt v. 10.06.

Hans-Jürgen JAKOBS bespricht das Buch Hannover. Ein deutsches Machtzentrum von Lutz HACHMEISTER.

 
       
   

Gundula Roßbach in der Debatte

SCHWENN, Kerstin (2016): Roßbach soll Rentenkasse führen,
in:
Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 10.06.

 
       
   

Das Single-Dasein in Finnland

GROSSARTH, Jan (2016): Finnland hofft auf das Grundeinkommen.
Wirtschaftsminister: Antwort auf Vormarsch der Roboter,
in:
Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 10.06.

Grundeinkommensmodelle in der Debatte

 
       
   

Die Ökonomen-Elite und die Ökonomie in der Debatte

LOSSE, Bert (2016): Der kurze Weg von Inflation zu Deflation.
Serie Die Tücken der Statistik (5): Die amtliche Statistik gilt als verlässlich und seriös. Trotzdem sollte man auch bei offiziellen Zahlen genau hinsehen - etwa bei der Inflationsrate,
in:
Wirtschaftswoche Nr.24 v. 10.06.

Bert LOSSE weist auf Schwächen bei der Berechnung einer allgemeinen Inflationsrate hin. Als Alternative wird ein Index der gefühlten Inflation der Großbank UniCredit propagiert:

"Die amtliche Statistik neigt dazu, die Inflation zu überschätzen, denn sie erfasst Qualitätsverbesserungen von Produkten häufig als Preissteigerung",

wird Andreas REES von UniCredit zitiert. Hier stellt sich aus Verbrauchersicht jedoch die Frage, was eine Qualitätsverbesserung überhaupt sein soll? Es gibt Scheinverbesserungen, die lediglich einen höheren Preis rechtfertigen sollen, aber effektiv für den Verbraucher keine Verbesserung bedeuten. Man könnte deshalb einwenden, dass hier nicht das Wohl der Verbraucher, sondern die Interessen der Unternehmen bedient werden. Entscheidender ist deshalb ein anderer Punkt:

"Die Inflationsrate ist Referenzgröße für die Tarifpolitik, für vertragliche Wertsicherungsklauseln im Geschäftsverkehr und oft auch für Mieterhöhungen. Und sie bestimmt den Realwert zentraler volkswirtschaftlicher Größen, mit denen Analysten, Lobbyisten und Politiker hantieren (wie etwa der Einzelhandelsumsatz)."

Bei der Bestimmung der Inflationsrate geht es also um handfeste Interessenpolitik.

"Es ist die gefühlte und nicht die offiziell vermeldete Inflation, die das Verhalten bestimmt",

wird der Statistikprofessor Walter KRÄMER zitiert. Ein simpler Index kann diese gefühlte Inflationsrate aber nicht wiedergeben, denn es gibt dann ca. 82 Millionen Inflationsraten, die höchstens nach Lebenslagen und typischen Konsummustern differenziert werden können.

"Der Index der gefühlten Inflation beschränkt sich auf Produkte, die Verbraucher häufiger kaufen. (...) In den Index gehen Nahrungsmittel mit 27 Prozent und Kraftstoffe mit zehn Prozent ein - im offiziellen Warenkorb sind es nur zehn Prozent beziehungsweise vier Prozent. Bei Kleidung liegt die Spanne zwischen zwölf und fünf Prozent",

wird der Unterschied zwischen dem amtlichen und dem UniCredit-Warenkorb beschrieben. Wer jedoch z.B. kein Auto besitzt, sondern auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen wird, der ist auch beim gefühlten Index nicht repräsentiert.  

 
       
   

Die Arbeitskultur in der Debatte

SCHNEIDER, Verena (2016): Ausgeknockt vom Schuldgefühl.
Vereinbarkeit: Mutter, Journalistin, Führungskraft. Berufliche und familiäre Verantwortung auszubalancieren ist nach wie vor kompliziert,
in:
TAZ v. 09.06.

Verena SCHNEIDER, seit Juni in leitender Funktion bei taz.de macht PR in Sachen eigener Arbeitgeber:

"Meine Firma findet es okay, dass eine leitende Mitarbeiterin eine 80-Prozent-Stelle hat. Und sie akzeptiert auch, dass sie nachmittags regelmäßig ihre Kinder abholt und Mails vom Spielplatz aus beantwortet."

Von diesem Blickwinkel her, erschließt sich dann der ganze Text:

"Die Politik hat in den vergangenen Jahren einiges getan, um diese beiden Welten besser miteinander vereinbar zu machen. Es gibt Elterngeld, Elternzeit und den Anspruch auf einen Kitaplatz für unter Dreijährige. Für Menschen im Schichtdienst gibt es sogar 24-Studen-Kitas. Alles gut un wichtig. Aber es geht nicht um das Wegorganisieren von Kindern, um am Ende noch mehr arbeiten zu können.  

 
       
   

Der ländliche Raum und Mittelstädte im demografischen Wandel

KORIOTH, Stefan (2016): Mehr Geld gegen Selbstentmachtung?
Wissenschaft und Praxis: Der Vorschlag der Bundesländer zur Reform der Finanzverteilung hat auf die Schwächen des Föderalismus ein grelles Schlaglicht geworfen,
in:
Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 09.06.

Stefan KORIOTH, Rechtsprofessor an der LMU München, befasst sich in einem aufschlussreichen Artikel mit der Neuregelung des Länderfinanzausgleichs, der derzeit ca. 9 Milliarden Euro umverteilt, was angesichts von Steuereinnahmen von rund 680 Milliarden, eher ein geringfügiges Umverteilungsvolumen ist. Nichtsdestotrotz wird darüber heftig zwischen Geber- und Nehmerländern gestritten.

KORIOTH ist der Auffassung, dass ein Verteilungsschlüssel auf Basis der Bevölkerungszahl angesichts zunehmender regionaler Ungleichheiten nicht mehr angemessen ist. Wanderungen und Alterungen stellen das System in Frage. Besser sei deshalb ein Verteilungsschlüssel, der den demografischen Faktor berücksichtigt. Auch die Frage nach der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse stellt KORIOTH:

"Wir brauchen (...) eine Entscheidung darüber welchen Preis wir bei anhaltender Konzentration von Wirtschafts- und Finanzkraft in den Ballungsräumen für einheitliche Lebensbedingungen und einheitliche Infrastrukturangebote auch in der Fläche zu zahlen bereit sind."

Diese Fragen werden in der Öffentlichkeit jedoch allenfalls unter demografischen Gesichtspunkten diskutiert, wobei Reiner KLINGHOLZ mit seiner Infragestellung des Verfassungsgebots einheitlicher Lebensbedingungen von den Mainstreamzeitungen hofiert wird, während alternative Konzepte entweder gar nicht diskutiert oder von vornherein disskreditiert werden.

Der Politikwissenschaftler Christian RADEMACHER hat im Jahr 2013 mit einer Studie auf den Bedarf einer Änderung des kommunalen Finanzausgleichs aufgrund der aktuellen Entwicklungen hingewiesen, denn die Probleme sind nicht allein auf Länderebene zu lösen, sondern das Geld muss dort ankommen, wo es benötigt wird, statt nach dem Matthäusprinzip: Wer hat, dem wird gegeben.

 
       
   

Die Steuerpolitik in der Debatte

SCHÄFERS, Manfred (2016): Schäuble zeigt sich spendabel und ist doch knickerig.
Der Finanzminister spricht von einer Steuerentlastung nach der Wahl. Der Staat kann sich eine gewisse Großzügigkeit gegenüber seinen Finanziers leisten,
in:
Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 09.06.

Manfred SCHÄFERS, zitiert Wolfgang SCHÄUBLE, der "echte Leistungsträger" entlasten will. Darunter werden uns "Ingenieure, Handwerksmeister, Lehrer und Polizisten" beispielhaft präsentiert.

SCHÄFERS möchte, dass die CDU im bevorstehenden Bundestagswahlkampf mit Steuersenkungen punktet. 

SCHÄFERS, Manfred (2016): Gabriel liebäugelt mit Vermögenssteuer.
Der SPD-Vorsitzende geht auf die Linken in seiner Partei zu. Wie kann man Reiche höher besteuern, ohne dass die Wirtschaft leidet?
in:
Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 09.06.

GÖBEL, Heike (2016): Die Vermögenden im Blick.
Kommentar,
in:
Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 09.06.

DELHAES, Daniel & Thomas SIGMUND  (2016): "Wir sollten Eigentum fördern".
Der CDU-Vize Armin Laschet mahnt die Unionsparteien zur Einigkeit und fordert, wieder auf den Markt zu setzen. Steuersenkungen lehnt er ab,
in:
Handelsblatt v. 09.06.

Armin LASCHET, der in NRW Ministerpräsident werden möchte, betrachtet Wohneigentum ("Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand"!) als eine Altersvorsorge, mit der die Versorgungslücke geschlossen werden kann.

PFEIFFER, Hermannus (2016): Schön, dass wir mal drüber gesprochen haben.
SPD-Chef Gabriel macht sich für eine Vermögenssteuer stark - mal wieder,
in:
Neues Deutschland v. 09.06.

Hermannus PFEIFFER referiert ausführlich die Geschichte der Debatten um eine Vermögenssteuer unter besonderer Berücksichtigung von Sigmar GABRIELs sich wandelnden Positionen zur Debatte (einschließlich eines Interviews in der Rheinischen Post vom gestrigen Tag). Zum Schluss geht PFEIFFER auf die Positionen einer alternativen Ökonomengruppe und der Linkspartei ein.

GAMMELIN, Cerstin (2016): Große Versprechen, kleinmütige Kompromisse.
Steuern,
in: Süddeutsche
Zeitung v. 09.06.

Cerstin GAMMELIN geht auf den eröffneten Steuerwahlkampf ein, der von der SZ nicht als Steuersenkungs-, sondern als Steuererhöhungswahlkampf erhofft wird. In den Mittelpunkt stellt GAMMELIN die Erbschaftssteuer, die vom Verband der Familienunternehmen im heutigen Handelsblatt als Neidsteuer abgelehnt wurde. Obwohl das Bundesverfassungsgericht eine gerechtere Erbschaftsbesteuerung fordert, ist hier keine Einigung in Sicht. Man setzt stattdessen auf Vertagung. GAMMELIN droht deshalb damit, dass eine ausbleibende Steuerreform die AfD stärken könnte.

Wie das Beispiel Leverkusen besonders krass zeigt ist keineswegs nur die Besteuerung der Vermögenden das Problem, sondern der Steuerwettkampf zwischen deutschen Kommunen, von dem Unternehmen profitieren und ihre Steuerzahlungen dadurch senken können.

 
       
   

HANDELSBLATT-Serie: Prognos Zukunftsatlas 2016 (Teil 8)

WERMELSKIRCHEN, Simone (2016): Leere Kassen.
Prognos Zukunftsatlas (8): Leverkusen ist strukturstark, hat mit Bayer einen globalen Konzern in der Stadt, ist aber trotzdem pleite. Im Prognos Zukunftsatlas fällt die Stadt deutlich zurück,
in:
Handelsblatt v. 09.06.

Simone WERMELSKIRCHEN beschreibt die Bayer-Stadt Leverkusen, die an steueroptimierenden Unternehmen und ihrer industriellen Monokultur leidet:

"Hochqualifizierte Kräfte sind auf dem Arbeitsmarkt gesucht. Gering qualifizierte dagegen haben kaum eine Chance. Deshalb die hohe Arbeitslosigkeit von 8,4 Prozent. Deshalb der hohe Anteil von Bewohnern, die in Bedarfsgemeinschaften leben - rund zehn Prozent.
Leverkusen ist ein Paradox: Innovativ und produktiv - mit vielen Arbeitslosen."

Nicht die Abschaffung der Steueroase Deutschland wird jedoch als Lösung zur Verbesserung der Einnahmesituation gesehen, sondern die BASF-Stadt Ludwigshafen mit ihrem Steuer-Deal. WERMELSKIRCHEN sieht in Leverkusen eine Art Vorreiter der zukünftigen Arbeitsmarktsituation:

"Womöglich spitzt sich hier früher zu, was sich landesweit ankündigt: Einfache Arbeiten entfallen."

 
       
   

Die neue Klassengesellschaft in der Debatte

HERGERT, Stefani (2016): Milliardäre zählt man nicht.
Wie viele Superreiche es hierzulande gibt, weiß niemand. Studien suggerieren oft das Gegenteil,
in:
Handelsblatt v. 09.06.

Stefani HERGERT berichtet über die Unterschätzung des Reichtums in Deutschland aufgrund der schlechten Datenlage hierzulande.

 
       
   

Das Single-Dasein in Italien

SAUER, Ulrike (2016): Reich vererbt sich.
Die heutigen Spitzenverdiener in Florenz stammen aus Familien, die bereits im 15. Jahrhundert superreich waren. Eine Studie zeigt beispielhaft, wie wenige Wohlstand bewahren. Trotz Krisen, Revolutionen und Umverteilungspolitik,
in: Süddeutsche
Zeitung v. 09.06.

Ulrike SAUER berichten über eine Untersuchung von Guglielmo BARONE & Sauro MOCETTI über die Reichtumsvererbung im italienischen Florenz, mit der sie Theorie zur Inter-Generationen-Mobilität des US-Amerikanischen Ökonomen Gary BECKER widerlegen.

 
       
   

Die Internetkultur in der Debatte

LACHENMANN, Akiko (2016): Warten auf das nächste Pling.
Soziale Netzwerke können abhängig machen. Ein Betroffener erzählt, warum sein Handy ihn um den Schlaf bringt,
in:
Frankfurter Rundschau v. 09.06.

In der Badischen Zeitung ist der Beitrag Immer online sein – so gefährlich ist die Internetsucht von Akiko LACHENMANN bereits im März veröffentlicht worden.

 
       
   

Die Riester-Rente in der Debatte

DOEMENS, Karl (2016): Riestern wird immer unbeliebter.
Zahl der Verträge sinkt,
in:
Frankfurter Rundschau v. 09.06.

DOEMENS, Karl (2016): Riester fährt im Rückwärtsgang.
Erstmals sinkt die Zahl der Verträge zur privaten Altersvorsorge. "Zeit für eine kritische Revision",
in:
Frankfurter Rundschau v. 09.06.

 
       
   

Armin Nassehi in der Debatte

SEIBEL, Andrea (2016): Indifferenz als deutsche Tugend.
Die Bundesrepublik ist gut damit gefahren, nicht so viel über sich nachzudenken. Dadurch entstanden Weltoffenheit und Experimentierfreude. Die erstarkenden Ränder der Gesellschaft könnten diesen Standortvorteil zunichtemachen. Ein Gespräch mit Armin Nassehi über das Gelingen,
in: Welt
v. 09.06.

Der Soziologe Armin NASSEHI plaudert mit dem Blick des systemischen Überfliegers über den urbanen Lebensstil als Wunderwaffe, angsthasige Modernisierungsgegner, die intellektuelle Denkfaulheit angesichts der Komplexität, die Soziologen eigentlich reduzieren sollten, statt sie wie NASSEHI zur Überhöhung der eigenen Weltsicht zu missbrauchen.

 
       
   

Die Migration in Deutschland in der Debatte

LEUBECHER, Marcel (2016): Niemand weiß, wie viele Menschen in Deutschland sind.
Auf der Suche nach einem relativ genauen Bild,
in:
Welt v. 09.06.

Vor der Zensus 2011 lebten wir mit der Vorstellung, dass im Jahr 2011 über 82 Millionen Menschen lebten. Erst der Zensus 2011 sagte uns, dass wir damals 1,5 Millionen Menschen weniger waren. Niemand merkte das und jeder rechnete mit diesen Zahlen als ob sie stimmen würden.

Nun zeigt die sogenannte "Flüchtlingskrise", dass Unwissenheit über die Größe der Bevölkerung kein seltenes Ereignis ist, sondern Normalität. Marcel LEUBECHER verspricht eine Bestandsaufnahme - aber nicht der Bevölkerung, sondern lediglich der Migrantenpopulation. Als ob nicht jeder wüsste, dass in Deutschland genauso wie in anderen Ländern, die Bevölkerungszahl lediglich eine amtlich beglaubigte Fiktion ist, die uns über die Normalität der Unwissenheit über die wahre Bevölkerungszahl hinweg hilft. Die Bestandsaufnahme enthält auch eine Typisierung der Migranten nach ihrer Erwünschtheit.

 
       
   

Die Berliner Republik in der Debatte

ERENZ, Benedikt (2016): Berlin sei Bonn!
Der Hauptstadtbeschluss des Bundestages vor 25 Jahren war die Geburtsstunde der "Berliner Republik". Vor allem die deutsche Rechte verband mit diesem Begriff die Hoffnung auf ein anderes Deutschland, auf das große Zurück. Doch daraus wurde nichts,
in:
Die ZEIT Nr.25 v. 09.06.

Die Berliner Republik war in erster Linie ein Lieblingsprojekt der ZEIT! Kurz nach dem Hauptstadtbeschluss fragte Gunter HOFMANN in dem ZEIT-Artikel Das Wagnis eines späten Neuanfangs vom 28. Juni 1991: Wird aus der Bonner Republik eine Berliner Republik – und was würde dies bedeuten? (so auch der Untertitel). Sein Fazit:

"Berlin hat jetzt seine Chance, die Deutschen haben sie. Gut so. Aber darüber, ob aus der »Bonner Republik« eine »Berliner Republik« werden soll und was das bedeuten würde, ist nach der Hauptstadtentscheidung erst noch zu streiten."

Heinz BUDE, der eine Soziologie der Berliner Republik vertritt, erfand dafür sogar die Generation Berlin und die Neue Mitte-SPD, die den Agenda-Kanzler Gerhard SCHRÖDER hofierte, nannte ihr 1999 gegründetes Zentralorgan Berliner Republik.

Ulrick BECKs erklärte den Sozialstaat mit seiner Vollkaskomentalität zum Feindbild der Berliner Republik und legte damit den Grundstein für Familienfundamentalisten aller Couleur, die ein Interesse an der Entsorgung des Geistes von 1968 hatten.

Rot-Grün entfesselte 1998 den neoliberalen Kampf im Namen der Berliner Republik und Heinz BUDE sekundierte mit seinem Konzept der unternehmerischen Mitte als Neue Mitte, die die Bonner Arbeitnehmergesellschaft endlich zu Grabe tragen sollte. Klaus HARTUNG forderte in der ZEIT den Aufstand der Bürgernation gegen den Sozialstaat, der nunmehr als Schutzwall gegen den Faschismus unnötig geworden sei.

Von alldem liest man bei Benedikt ERENZ nichts! Stattdessen zwangen die Grünen uns ihre gesellschaftspolitische Agenda auf. Welche soll das gewesen sein? Eine "Ökodiktatur des linken Lehrers Kretschmann" sollen wir haben. Hat nicht die Wirtschaft den Grünen hofiert?

In der ZEIT wurde dem Nationalkonservatismus gehuldigt: Keine Kinder, keine Rente - das gemeinsame Credo von Neoliberalen und Nationalkonservativen, forderte Susanne GASCHKE als Sendbotin der Berliner Republik in der ZEIT, die nun in der Welt schreibt (das hätte es in der Bonner Republik nie gegeben!). Die Neue Mitte der ZEIT und die AfD sind sich viel ähnlicher als sie uns glauben lassen wollen.

 
       
   

Die Medienkultur als Problem

FUCHS, Christian & Fritz ZIMMERMANN (2016): Hauspost für die Wütenden.
Die Zeitschrift "Compact" feiert die AfD. Chefredakteur ist Jürgen Elsässer - der früher an der linken Front kämpfte,
in:
Die ZEIT Nr.25 v. 09.06.

Sieben Monate Recherche steckt hinter dem Artikel von FUCHS & ZIMMERMANN. Man wundert sich höchstens, dass dabei kaum Nennenswertes herausgekommen ist über das Magazin:

"Seit das Magazin vor fünf Jahren gegründet wurde, bricht Compact (...) einen wichtigen Trend der deutschen Medienlandschaft: Seine Auflage sinkt nicht, sie steigt. Von null auf mittlerweile 80.000."

berichten die Autoren. Dem Heft gehe es nicht um Einnahmen, sondern um Einfluss, heißt es weiter. Gerne hätte die Zeit offenbar einen Zusammenhang zu russischen Geldgebern hergestellt, klappte aber nicht. Zu den Inhalten und den Autoren des Magazin erfährt man nichts, stattdessen:

"Compact bedient eher ein Lebensgefühl",

zitieren sie einen ehemaligen Mitarbeiter. Sehr imposant! Bedient die ZEIT nicht auch ein Lebensgefühl? ELSÄSSER wird als "radikaler Narzisst" beschrieben, als ob Narzissten in den Redaktionsstuben dieser Republik nicht ebenfalls weit verbreitet sind - aller Teamfähigkeitspropaganda zum Trotz? Weil die Story mehr als armselig ist, gibt es wenigstens eine steile These, vielleicht gar nach dem ELSÄSSER zugeschriebenen Motto Lieber eine falsche steile These als gar keine These?

"In Serbien sah er, wie Kommunisten und Faschisten zusammen regieren. Rechts und Links mussten keine Gegensätze sein. So wurde Elsässer Anfang des Jahrtausends zum Querfrontler."

Im Juni-Heft von Compact hetzt übrigens der nationalkonservative Focus-Redakteur Michael KLONOVSKY gegen die kinderlose Kanzlerin. Inzwischen berät er auch die AfD.

Die Mainstream-Presse versucht immer noch die AfD-Mitglieder und intellektuellen Zuarbeiter als Außenseiter der Gesellschaft darzustellen, statt als Journalisten, die den Kaderschmieden der Mainstream-Presse entstammen. Journalisten und Buchautoren wie Konrad ADAM (FAZ, Welt) oder Michael KLONOVSKY (Focus) verbindet vor allem ihre bevölkerungspolitischen Positionen und die Verteidigung der klassischen Familie - und das nicht etwa erst seit gestern, sondern seit den 1990er Jahren. Ihr Familienfundamentalismus konnte lange Zeit im Schatten der Individualisierungsphraseologie Ulrich BECKscher Prägung unbekümmert gedeihen. In dem Buch Die Single-Lüge wird dieser gleichzeitige Aufstieg von Individualisierungsphraseologie und Nationalkonservatismus bereits im Jahr 2006 ausführlich beschrieben. Die Zeit nannte den Ton damals schrill. Ob sie diese Einschätzung nach einem Durchmarsch der AfD auch noch wiederholen würde?

 
       
   

Der Literaturbetrieb in der Debatte

MÄRZ, Ursula (2016): Georg und Nele.
Vom Schwinden der Vollnamen in der deutschen Literatur,
in:
Die ZEIT Nr.25 v. 09.06.

Ursula MÄRZ mokiert sich über das Verschwinden klangvoller Familiennamen in der Gegenwartsliteratur. Namentlich genannt wird nur Ronja von RÖNNE ("Wir kommen"), der Rainald GOETZ entgegengestellt wird ("Johann Holtrop"). MÄRZ vermisst sozusagen originelle Charaktere, die sich gegen die blassen Jedermanns und Jederfrauen der Gegenwartsliteratur absetzen.

 
       
   

Das Single-Dasein in Frankreich

EHRENBERG, Alain (2016): Kult des Widerstands.
Wie die französische Gesellschaft gegen ihren Staat kämpft und von ihm einen sozialen Schutz erwartet, der der Vergangenheit angehört,
in:
Die ZEIT Nr.25 v. 09.06.

Alain EHRENBERG, der mit dem Buch Das erschöpfte Selbst bekannt wurde, soll den Deutschen die neoliberale Politik in Deutschland erklären. Die sozialistische Gewerkschaft CGT wird als rückständig dargestellt, die durch die Konkurrenzorganisation CFDT, die den neoliberalen Kurs unterstützt. Die CFDT wird als Interessenorganisation des flexiblen Menschen und der Arbeiterelite vorgestellt. EHRENBERG beschreibt dies als "Modernisierung der Solidarität nach französischem Muster".

Die Begrifflichkeiten im Text ähneln stark der neoliberalen Agenda-Reformsprache, wobei unklar ist, ob dies an deutschen Übersetzung liegt oder auch im Original der Fall ist. Zudem unterliegt diesem Blick die indvidualisierende Idee des aktivierenden Sozialstaats:

"(Die) Krise der Gleichheit (...) wird in Frankreich im Wesentlichen im Sinne eines staatlichen Schutzes aufgefasst, der also mit dem Status der öffentlichen Hand verknüpft ist. Die Gleichheit von heute (...) entscheidet sich jedoch auf der Ebene der Fähigkeiten und Kompetenzen."

Auch der Name des Gurus der deutschen Sozialdemokratie, ESPING-ANDERSEN, wird in dem Artikel fallengelassen.

Fazit: Frankreich wird den Lesern also auf dem richtigen Weg à la Deutschland geschildert. Der unsinnige Widerstand gegen diese Modernisierung erledigt sich deshalb von ganz alleine. EHRENBERG ist damit zum Philosophen der Neuen Mitte Frankreichs mutiert.

FREITAG (2016): A-Z Frankreich.
Wochenlexikon: Chansons mit brutal schleppender Sexiness, Bücher aus verblüffenden Perspektiven, Getränke, die locker mit Pastis mithalten - und Orte, an denen die Mischung aus typisch französisch und einzigartig noch stimmt,
in:
Freitag Nr.23 v. 09.06.

 
       
 

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Zu den News vom 04. - 08. Juni 2016
 

   
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