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Kieler Arbeitspapier Nr. 1071 (August 2001)

 
   

Astrid Rosenschon

 
   

Familienförderung in Deutschland - eine Bestandsaufnahme

 
   
     
 

Aufwendungen für familienpolitische Maßnahmen in Deutschland (2000/2001)

Inhaltsverzeichnis

I Familienpolitische Maßnahmen im Bereich der Steuergesetzgebung

1 Kinderfreibetrag, Kindergeld, Betreuungsfreibetrag
2 Ausbildungsfreibeträge
3 Haushaltsfreibetrag
4 Kinderkomponente bei der Eigenheimförderung
5 Unterhaltsfreibetrag
6 Freibetrag für Beschäftigung einer Haushaltshilfe oder wegen Heimunterbringung
7 Verminderte zumutbare Belastungen
8 Begrenztes Realsplitting
9 Ehegattensplitting

II Familienpolitische Maßnahmen im Sozialversicherungssektor

1 Maßnahmen in der Gesetzlichen Krankenversicherung

a) Beitragsfreie Mitversicherung nicht erwerbstätiger Familienmitglieder
b) Mutterschaftsgeld
c) Entbindungsgeld
d) Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes
e) Sachleistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
f) Leistungsansprüche für Empfängnisverhütung, Schwangerschaftsabbruch und künstliche Befruchtung
g) Beitragsausfälle durch Erziehungsurlaub

2 Familienpolitische Maßnahmen in der Gesetzlichen Rentenversicherung

a) Kindererziehungszeiten bei der Rentenberechnung
b) Welche Kosten sind für die Anerkennung von Erziehungszeiten zu veranschlagen?
c) Anteil von Müttern an der Rente nach Mindesteinkommen

3 Familienpolitische Maßnahmen in der Arbeitslosenversicherung
4 Familienpolitische Maßnahmen in der Pflegeversicherung

III Monetäre Transfers des Bundes, der Länder und der Gemeinden mit familienpolitischem Bezug

1 Reine Bundesausgaben

a) Leistungen nach dem Bundeserziehungsgeldgesetz
b) Kinderkomponente bei der Arbeitslosenhilfe
c) Beiträge für Kinderziehungsleistungen an die Gesetzliche Rentenversicherung
d) Zahlungen nach dem Mutterschutzgesetz
e) Zahlung an die Stiftung "Mutter und Kind"

2 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
3 Familienzuschläge im öffentlichen Dienst
4 Erziehungsgeld der Länder
5 Zuschüsse an familienpolitische Landesstiftungen
6 Familienkomponente bei der Sozialhilfe
7 Familienkomponente beim Wohngeld
8 Familienkomponente beim Sozialen Wohngeld

IV Realtransfers der Gebietskörperschaften

1 Ausgaben für Kindergärten und Kindergrippen
2 Ausgaben für Schulen
3 Ausgaben für Einrichtungen der Jugendhilfe (ohne Kindergärten)
4 Ausgaben für Schülerbeförderung
5 Ausgaben für Beratungsdienste
6 Ausgaben für Gebühren- und Preisnachlässe
7 Ausgaben infolge von Familientickets der Deutschen Bahn AG

V Familienpolitische Leistungen der Arbeitgeber

1 Familienzuschläge auf den Lohn
2 Entgeltzahlungen bei Mutterschaft
3 Sonstige Arbeitgeberleistungen

 
     
 
       
   

Die Familienförderung in der Debatte

 
   

KRAMM, Jutta (2003): Von einer Tasche in die andere,
in: Berliner Zeitung v. 02.06.

Astrid ROSENSCHON vom Kieler Institut für Weltwirtschaft hat im August 2001 alle steuerlichen Subventionen und Vergünstigungen für Familien aufgelistet. Ihr Fazit:

"Die Zahlen lassen - selbst bei hohem Selbstfinanzierungsgrad (der Familien) - die häufig vorgebrachte These, in Deutschland gebe es zu wenig Familienförderung, zweifelhaft erscheinen."

Jutta KRAMM ist als Singlefeindin mit diesem Befund nicht zufrieden. Dieses Ergebnis passt nicht zu den Thesen ihrer Gewährsmänner Paul KIRCHHOF und Jürgen BORCHERT. Die Liste von ROSENSCHON ist umfangreich, aber nicht bei jeder Position liefert sie auch Geldbeträge, d.h. die Liste ist immer noch nicht vollständig. Seit August 2001 sind zudem eine Reihe singlefeindlicher Gesetze in Kraft getreten, die in die Berechnungen keinen Eingang gefunden haben.

KLEIN, Michael (2003): Halali auf Nachwuchsverweigerer.
Der Staat subventioniert das Kinderkriegen - und erreicht das Gegenteil des Erhofften,
in: Welt v. 30.12.

ADAM, Konrad (2004): Wer hilft eigentlich der Familie?
Die Deutschen vergreisen, weil es immer weniger Kinder gibt. Aber auch unsere Nachbarn ringen um eine geeignete Familienpolitik. Eine kurze Bestandsaufnahme,
in: Welt v. 24.01.

Singlefeind Konrad ADAM konnte sich bisher unwidersprochen auf die Berechnungen von Hans-Werner SINNs Münchner Ifo-Institut berufen, wenn es darum ging, zu beweisen, dass die deutsche Politik familienfeindlich sei. Inzwischen hat jedoch Astrid ROSENSCHON vom Kieler Weltwirtschaftsinstitut eine andere Rechnung aufgemacht, die den Singlefeinden weniger gefällt und die deshalb Konrad ADAM - mit Berufung auf den gesunden Menschenverstand der Eltern - zu entkräften versucht. Die unterschiedlichen Berechnungen der beiden Ökonomen lassen Unterschiede im Familienbild und in der Zuordnung von Leistungen erkennen.

ROSENSCHON hat im Gegensatz zu SINN die Bildungsinvestitionen als familienpolitische Leistungen eingestuft. Dies ist insofern richtig, weil zwar Singles auch selber in den Genuss der Leistungen kommen, jedoch zusätzlich die Kosten für die Kinder anderer mittragen müssen.

Desweiteren hat ROSENSCHON im Gegensatz zu SINN die steuerlichen Vorteile des Ehegattensplittings miteinbezogen, die allen Verheirateten zugute kommen. Dies betrifft zwar auch kinderlose Eheleute, aber nicht-verheiratete Singles sind am stärksten benachteiligt. In der Frage des Ehegattensplittungs deutet sich u.a. der Kulturkampf zwischen Alter (traditionelle Manager-Ehe) und Neuer Mitte (Doppelkarriere-Familien) an.

NIEJAHR, Elisabeth (2004): Alt sind nur die anderen, Frankfurt a/M: Fischer

NIEJAHR weist darauf hin, dass inzwischen neue Leistungen hinzugekommen sind:

"Seit die Studie erschienen ist, kamen noch weitere Leistungen für Eltern hinzu - etwa bei der Riester-Rente. Wer Kinder hat, bekommt höhere Zuschüsse vom Staat zur privaten Altersvorsorge."
(2004, S.175)

NIEJAHR, Elisabeth (2005): Aus tausend kleinen Kübeln.
Chaos in der Familienförderung: Der Staat gibt viel aus, der Bürger merkt das nicht. Alle Parteien wollen, dass die Mittel künftig aus einer großen Kasse kommen,
in: Die ZEIT Nr.14 v. 31.03.

"Nicht einmal über die Fakten herrscht Einigkeit. Die Demografen bemängeln plötzlich die Qualität der verfügbaren Datensätze über Kinderlose. Und die Ökonomen können sich nicht darüber verständigen, ob der Staat nun viel oder wenig für Familien zahlt. Die Bilanzen der Wissenschaftler schwanken zwischen 48 und 150 Milliarden Euro pro Jahr, eine offizielle Zahl der Bundesregierung gibt es nicht",

wundert sich Elisabeth NIEJAHR. Wer single-generation.de dagegen regelmäßig liest, wundert sich höchstens, dass erst jetzt die desaströse Datenlage der deutschen Bevölkerungswissenschaft thematisiert wird.

BECK, Hanno (2006): Warum für anderer Leute Kinder zahlen?
Die staatliche Förderung der Familie hat viele Befürworter. Ihre Argumente taugen alle nichts,
in: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung v. 05.02.

Hanno BECK stellt zwei Begründungen der Familienförderung vor: zum einen den Familienlastenausgleich und zum anderen die Bevölkerungspolitik, speziell im Zusammenhang mit der Finanzierung der Rentenversicherung.

Danach stellt er zwei Studien zum Umfang der Familienförderung vor: zum einen eine Berechnung der Deutschen Bundesbank (2002) und zum anderen jene von Astrid ROSENSCHON.

Zuletzt präsentiert BECK eine Statistik des Statistischen Bundesamtes, wonach die Kinderzahl mit der Höhe des Einkommens der Eltern steigt (Anmerkung: hier stellt sich dann natürlich sofort die Frage nach dem Sinn des Elterngeldes).

EUBEL, Cordula (2006): Es bleibt in der Familie.
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen will die staatlichen Familienleistungen neu ordnen. Was hätten die Familien davon?
in: Tagesspiegel v. 21.02.

"Für Familien tut der deutsche Staat einiges – die Wissenschaftlerin Astrid Rosenschon bezifferte die Aufwendungen für familienpolitische Leistungen im Jahr 2001 auf 164 Milliarden Euro. Doch das Sammelsurium ist nur schwer zu überschauen, so dass keiner genau sagen kann, ob das Geld auch vernünftig eingesetzt wird. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will jetzt alle Leistungen auf ihre Wirkung analysieren lassen und neu ordnen", schreibt EUBEL

RTR (2006): Institut kritisiert mißlungene Familienpolitik,
in: Welt v. 20.04.

Das Kieler Institut für Weltwirtschaft hat die Ausgaben für Familienpolitik berechnet: "Nach IfW-Berechnungen ließ sich der Staat die Familienpolitik 2005 insgesamt rund 240 Milliarden Euro kosten - knapp elf Prozent des Bruttoinlandsproduktes. »Die Familienpolitik kann also kaum als Stiefkind im Kanon staatlicher Fürsorge bezeichnet werden«, so das Fazit der Studie."

WIDMANN, Arno (2006): Doppelte Lottchen,
in: Berliner Zeitung v. 27.04.

SIEMS, Dorothea (2014): Geldsegen allein weckt keinen Kinderwunsch.
200 Milliarden Euro werden jährlich in Familien und Ehen investiert. Forscher sehen allerdings viel Verbesserungsbedarf im System,
in: Welt v. 23.01.

 
   

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Update: 27. September 2015