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Kathrina Diener: "Hartz" oder Herz?

 
       
     
       
   

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Katharina Diener in ihrer eigenen Schreibe

 
   

Neu:
DIENER, Katharina & Michael FELDHAUS (2011): "Hartz" oder Herz?
Hartz IV und die Intention zum Zusammenziehen in Partnerschaften.
In: Zeitschrift für Sozialreform, Heft 2, S.199-220

 
       
   

"Hartz" oder Herz? (2011)
Hartz IV und die Intention zum Zusammenziehen in Partnerschaften.
(zusammen mit Michael Feldhaus)
In: Zeitschrift für Sozialreform, Heft 2, S.199-220

 
   
     
 

Zusammenfassung

Der vorliegende Beitrag untersucht, ob die Vermutung, dass Arbeitslosengeld-II-Beziehende aufgrund der Anrechnung von Partnereinkommen eher nicht mit einem Partner oder einer Partnerin zusammenziehen, tatsächlich zutrifft oder nicht, und welche weiteren Faktoren hierbei mit in die Analysen einbezogen werden sollten. Anhand der Daten des Beziehungs- und Familienpanels (pairfam) findet sich ein negativer signifikanter Zusammenhang zwischen dem Bezug von Arbeitslosengeld II und der Intention zum Zusammenzug mit dem Partner/der Partnerin. Allerdings zeigt sich auch, dass diese Effekte an Bedeutung verlieren, wenn weitere partnerschaftliche Indikatoren (Bildung, Partnerschaftsdauer, Partnerschaftszufriedenheit, Unabhängigkeit, traditionelle Werteinstellungen, Commitment, Intimität und Vertrautheit) berücksichtigt werden.

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

2. Entwicklung und strukturelle Aspekte der Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Hilfebedürftige nach dem SGB II

3. Theoretische Anmerkungen und Hypothesen

4. Daten und Analysemethoden

5. Empirische Ergebnisse

6. Diskussion

Zitate:

Fragestellung

"Wirkt der Bezug von Arbeitslosengeld II als Hinderungsgrund auf die Intention des Zusammenziehens mit dem Partner oder der Partnerin - wie es beispielsweise medial prominent vom Präsidenten des Ifo-Instituts (Sinn 2008) im Kontext der Diskussion um neue Armut vertreten und in qualitativen Studien angedeutete wird (Sammet/Weißmann)? Die gesellschaftliche Tragweite dieser Frage zeigt sich darin, ob durch die Hartz-Reformen Verwaltungsrichtlinien eingeführt wurden, die neben den intendierten Reformen des Arbeitsmarktes evtl. mit unintendierten Folgen für partnerschaftsbezogenes Handeln einhergehen." (2011, S.200)

Unterschied des Regelsatzes für ALG-II-Bezieher von zusammenwohnenden und nicht-zusammenwohnenden Partnern: 72 Euro

"Der Regelsatz für ALG-II-Bezieher beträgt seit dem 1. April 2011 364 € für alleinstehende Personen; wohnt man hingegen mit einem Partner bzw. einer Partnerin zusammen, beträgt der individuelle Satz 328 € (jeweils die Kosten der Unterkunft nicht berücksichtigt) (...). Wenn beide zusammenleben, bekommen sie insgesamt 656 €, wohnen sie getrennt, sind es zusammen 728 €." (2011, S.202)

Bedarfsgemeinschaft statt eheähnliche Gemeinschaft: Die Umkehr der Beweislast

"Die Partner der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen können entsprechend nichteheliche Partner, Ehepartner, eingetragene Partner und seit August 2006 auch homosexuelle, nicht eingetragene Partner sein (...). Der Begriff »eheähnliche Gemeinschaft« wurde im Rahmen es SGB-II-Fortentwicklungsgesetzes 2006 durch den Ausdruck »Bedarfsgemeinschaft« (BG) ersetzt und umfasst »einen wechselseitigen Willen, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen«.
(...).
Eine Bedarfsgemeinschaft wird vermutet (...), wenn Paare »länger als ein Jahr zusammenleben, mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben, Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen« (...). Sobald einer dieser vier Punkte zutrifft, vermutet die Bundesagentur für Arbeit (BA) eine Bedarfsgemeinschaft (...). Leben Paare weniger als ein Jahr zusammen, darf in der Regel nicht automatisch von einer Bedarfsgemeinschaft ausgegangen werden. Es kann aber trotzdem eine BG vorliegen, wenn z.B. gemeinsam gewirtschaftet wird, der Mietvertrag oder Versicherungen zusammen abgeschlossen wurden, also Anzeichen für eine auf Dauer ausgerichtete Partnerschaft bestehen. (...). Die Praxis der Anrechnung von Partnereinkommen wurde durch die vom Gesetzgeber eingeführte Beweislastumkehr verschärft". (2011, S.202f.)

Der Homo Oeconomicus und die veränderte Anreizstruktur des Zusammenziehens bei ALG-II-Empfängern

"Aus finanzieller Sicht ergeben sich durch den Zusammenzug finanzielle Vorteile für die Partnerschaft: Fahrtkosten reduzieren sich, und eine gemeinsame Haushaltsführung gilt als effizienter (...).
Das Argument des finanziellen Anreizes ist nunmehr jedoch für Paare, in denen ein Partner/eine Partnerin ALG II bezieht, umgekehrt gelagert, und es stellt sich die Frage, ob ein negativer Effekt zu finden ist." (2011, S.204)

"Es zeigt sich, dass mit zunehmendem Zuverdienst des einen Partners/der Partnerin die finanziellen Ansprüche es/der jeweils anderen gegenüber der BA stark abnehmen und sich immer stärker finanzielle Abhängigkeiten ergeben. (...). Dies kann für Paare, die dabei sind, ihre Partnerschaft durch einen Zusammenzug zu verfestigen, schwierig sein, da sie sich in einer Phase befinden, in der noch Unsicherheit über den Verlauf der Partnerschaft herrscht." (2011, S.206)

Nicht-finanzielle Aspekte für eine getrennte Haushaltsführung von Paaren

"Es bei (...) strukturellen und rein ökonomischen Faktoren zu belassen, ist (...) unzureichend. So lässt sich zeigen, dass wesentliche Partnerschaftsindikatoren wie Partnerschaftszufriedenheit, die Unabhängigkeit, Commitment, traditionelle Wertorientierungen und die wahrgenommene Intimität und Vertrautheit einflussreiche Indikatoren hinsichtlich des Zusammenzugs sind und ergänzend zu ökonomischen und weiteren strukturellen Variablen mit einbezogen werden müssen." (2011, S.215)

Hartz IV hemmt den Paarbildungsprozess

"Gerade in einer Phase der Partnerschaft, die heutzutage als Findungs- und Probierphase gilt und die eben noch nicht eingegangen wird unter der Prämisse einer breit angelegten, wechselseitigen Versorgungsgemeinschaft, können (...) die Kosten dieser Entscheidung zum Zusammenziehen in die Höhe getrieben werden. In einem größeren, gesellschaftlichen und sozialstaatlichen Kontext gestellt, ergibt sich aus den vorliegenden Ergebnissen, dass die intendierten Änderungen der Arbeitsmarktreform in Deutschland mit vermutlich nicht intendierten Folgen im Hinblick auf den partnerschaftlichen Institutionalisierungsprozess einhergehen. Mit der Einführung es ALG II und der damit auftretenden Verschärfung der Anrechnung von Partnereinkommen wurden rechtlich Anreize wie auch Restriktionen geschaffen, die auf den privaten, paarinternen Entscheidungsprozess einwirken. Gerade für Paarbildungsprozesse können hiermit hohe Hindernisse verbunden sein (...). Diese Beeinträchtigung erreicht ihren Höhepunkt, wenn bereits zusammenlebende Paare aus ökonomischen Gründen, die mit dem eingeschränktem ALG-II-Bezug verbunden sind, wieder auseinanderziehen." (2011, S.216)

 
     
 
       
   
Die Debatte um ALG II-Empfänger und den Anstieg der "Single-Haushalte"

KNUF, Thorsten (2002): Arbeitslose sollen mobiler werden.
Ledige müssen bundesweite Job-Offerten annehmen,
in: Berliner Zeitung v. 16.08.

"Wer ledig ist, muss künftig schon bei kurzer Arbeitslosigkeit im gesamten Bundesgebiet eine Stelle antreten. Wer verheiratet ist oder in einer festen Partnerschaft lebt, aber keine Kinder hat, darf in den ersten sechs Monaten noch eine Stelle ablehnen, die außerhalb des Tagespendelbereichs liegt. Nach diesem ersten halben Jahr hingegen müssen auch diese Arbeitslosen bundesweit mobil sein. Nur wer Kinder hat, darf sich auf Stellen in der weiteren Umgebung seines Wohnorts beschränken", berichtet KNUF über die Pläne der Hartz-Kommission.

BÜSER, Wolfgang (2003): Arbeitslose müssen umziehen.
Wohnungswechsel für einen neuen Job gilt als zumutbar. Arbeitsplatzverlust muss den Behörden früher als bisher gemeldet werden. Bescheid wissen, Nachteile vermeiden: Das Hartz-Konzept (1),
in: Süddeutsche Zeitung v. 08.01.

Wolfgang BÜSER klärt über die singlefeindliche Zumutbarkeitsregel auf, die dem Vermittler - positiv gesagt - Entscheidungsspielraum und - negativ gesagt - Repressionsmöglichkeiten an die Hand gibt:

"Für Arbeitslose ohne familiäre Bindungen bedeutet die Neuregelung nicht zwangsläufig, dass ihnen ein Umzug vom ersten Tag der Arbeitslosigkeit an zuzumuten ist. Hier besteht Entscheidungsspielraum für den Vermittler, der eine Prognose dazu treffen muss, ob eine Beschäftigungsaufnahme in den ersten drei Monaten der Arbeitslosigkeit innerhalb des zumutbaren Pendelbereichs zu erwarten ist. Ist dies der Fall, so wird ein Umzug vom vierten Monat der Arbeitslosigkeit an zumutbar. Bei negativer Prognose muss allerdings vom ersten Tag an Umzugsbereitschaft bestehen."

HERRMANN, Ulrike und Barbara DRIBBUSCH (2004): Der Trick mit der "Revisionsklausel".
Das Arbeitslosengeld II kommt wahrscheinlich doch am 1. Januar. Wirtschaftsminister Clement einigte sich mit den Kommunen, dass er zum Teil die Unterkunftskosten für die Langzeitarbeitslosen zahlt. Jedenfalls abstrakt. Reales Geld fließt später,
in: TAZ v. 10.06.

Die Hartz-Reformen definieren nicht nur neue Zumutbarkeitsregeln für die Annahme von Arbeit, sondern auch für die zumutbare Wohnungsgröße von Singles:

"Arbeitslosenhilfeempfänger (...) dürfen mit Beginn des Arbeitslosengeldes II nur noch »angemessenen« Wohnraum haben. Als »angemessen« gelten für einen Alleinstehenden Wohnungen mit einer Größe von 45 Quadratmetern, die Miete darf in Ballungsgebieten meist 300 Euro nicht übersteigen. Im Klartext bedeutet dies, dass die Arbeitsagenturen zwar fürs Erste die Miete übernehmen müssen, dann aber auf die Joblosen Druck ausüben können, in billigere Wohnungen umzuziehen."

WOLTER, Peter (2004): "Angemessene" Wohnkosten: Macht "Hartz IV" obdachlos?
jW sprach mit Franz-Georg Rips, Direktor des Deutschen Mieterbundes e.V.,
in: junge Welt v. 26.07.

Franz-Georg RIPS u. a. über bezahlbaren Wohnraum für gering verdienende Alleinstehende:

"F: Trifft die Beobachtung zu, daß gerade Kleinwohnungen für Alleinstehende mit wenig Einkommen sehr knapp sind?
Der hilfsbedürftige Teil der Gesellschaft – also diejenigen, die kein eigenes Einkommen haben – wird größer. Quer durch Deutschland gilt: Bezahlbarer Wohnraum für einkommensschwache Haushalte bleibt knapp.
"

SCHMIDT, Sarah (2004): Sparen durch Affären.
Singles haben keine Beziehungsprobleme, mehr Sex und bekämpfen die Krise politisch mit ihren Freunden,
in: Jungle World Nr.32 v. 28.07.

SIEMONS, Mark (2004): Eingegliedert.
Unmittelbar zum Staat: Der Mensch nach Hartz IV,
in: Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 29.07.

Einen Tag nach der JW-Debatte beschäftigt sich auch Mark SIEMONS mit den Konsequenzen der Hartz-Reform für die privaten Lebensformen:

"Ökonomisch eigenverantwortlich betrachtet, zahlt es sich da für Langzeitarbeitslose und solche, die es werden können, nicht mehr aus, anders als im Augenblick und allein zu leben. (...).
Alles Geld, das in einer »Bedarfsgemeinschaft« von Eltern, Kindern, Gatten oder Lebensgefährten verdient wird, geht von dem eigenen Anspruch ab. So kommen Ehen, Partnerschaften, Groß- und Kleinfamilien, Patchworkverhältnisse aller Art auf den Prüfstand: Ist es wirklich notwendig, weiterhin zusammenzuleben? (...).
Das Familienmodell zahlt sich nur (...) aus, wenn noch kleine Kinder im Spiel sind. (...).
Hartz IV fördert die zeitliche und räumliche Zersplitterung der Gesellschaft. Seine Zielvorstellung ist die Monade (...).
Der Menschentypus, den Hartz IV favorisiert, ist der Einzelkämpfer, der alle Brücken hinter sich abgebrochen hat und weiter fortlaufend abbricht. Er wohnt allein in einer günstigen Zweizimmerwohnung, trifft sich, um emotionale Löcher zu vermeiden, regelmäßig mit Freunden
".

Mark SIEMONS befürchtet also, dass sich das Modell, das Sarah SCHMIDT für weibliche Singles skizziert hat, verallgemeinert.
Diesen Vereinfachungen liegt die Ulrich BECKsche Vorstellung von der "vollmobilen Single-Gesellschaft" zugrunde. Deren Popularität verdankte sich bereits in den 1990er Jahren einem ganz anders gearteten Kampf der Lebensstile.

HERRMANN, Ulrike (2004): Handreichung für ein paar Euro,
in: TAZ v. 02.08.

Ulrike HERRMANN stellt das umfangreiche Formular zur Antragstellung des Arbeitslosengelds II vor. U.a. geht es um Hilfestellungen bei der Frage, was eine "Bedarfsgemeinschaft" ist:

"Wer das Antragsformular ausfüllt, stößt gleich auf eine Frage, die entscheidend ist: die nach der »Bedarfsgemeinschaft«. Gibt es einen Gatten - oder einen Lebenspartner? Wer dort »Ja« ankreuzt, erhält meist weniger Arbeitslosengeld II. Denn ab Januar wird das Einkommen des Partners komplett berücksichtigt, ein Paar darf künftig nur noch über 622 Euro monatlich verfügen.
Ehen sind Ehen, aber ist der Mann, der in der gleichen Wohnung lebt, wirklich ein Lebenspartner? Oder doch nur ein geschätzter WG-Genosse? Das ist durch amtliche Hausbesuche nicht unbedingt festzustellen. Es könnte allerdings aufschlussreich sein, wenn nur ein Doppelbett in der Wohnung steht.
"

Die Jungle World hat letzte Woche bereits diskutieren lassen, welchen Einfluss HARTZ IV auf die Wahl der Lebensform hat. Auch Mark SIEMONS von der FAZ hat dies beschäftigt.

JAHBERG, Heike (2004): Trennungsgrund Hartz?
Beim Arbeitslosengeld II werden Partner künftig stärker in die Pflicht genommen – das kann zu Konflikten führen,
in: Tagesspiegel v. 20.09.

KETTELHAKE, Silke (2005): Mobil gemacht.
ALG II-Empfänger sollen »nicht angemessenen« Wohnraum verlassen. George M. aus Göttingen ist einer von ihnen,
in: Jungle World Nr.14 v. 06.04.

HAARHOFF, Heike (2005) Indiz Bettwäsche.
Hausbesuche von Hartz-IV-Inspizienten. Eine allein erziehende Mutter: Jahrelang lebte sie von Sozialhilfe. Doch im Dezember kam ein Mann vom Sozialamt, der die Wohnung besichtigen wollte. Er sah das Doppelbett, zwei Kissen und zwei Decken. Das Amt strich die Hilfe: Soll doch ihr Mann zahlen. Sie hat keinen. Nun kämpft sie,
in: TAZ v. 28.06.

EMMERICH, Marlies (2005): Ohne Hartz IV ginge in jedem sechsten Haushalt das Licht aus.
Manche Paare trennen sich pro forma, um mehr Geld zu kassieren,
in: Berliner Zeitung v. 11.10.

RICHTER, Christine (2005): Die wundersame Zellteilung,
in: Berliner Zeitung v. 11.10.

Im Jahr 1980 schrieb Joseph HUBER in dem Buch Wer soll das alles ändern? darüber, dass ein neues Familiensystem unumgänglich ist, denn die Single-Gesellschaft führt in den Sozialpolizeistaat. Die Hartz-Reformen könnten einen Schritt in diese Richtung bedeuten:

"Das Auseinanderziehen, das Ummelden in eine eigene Wohnung, auch wenn man ein Paar bleibt, ist angesichts der Lage des Sozialstaates moralisch verwerflich, rechtlich aber zulässig. Daran ändern kann man im Moment nicht viel, aber auf jeden Fall sollten die neuen Singles, die sich bei den Arbeitsagenturen melden, genau und über einen längeren Zeitraum kontrolliert werden. Denn einige nutzen, wie sich in den letzten Monaten gezeigt hat, die Wohnung nur für kurze Zeit nur zum Schein oder schlimmer noch, vermieten sie unter und betrügen den Sozialstaat damit nun wirklich. Und das kann Berlin weder dulden noch sich leisten",

empört sich RICHTER in ihrem Kommentar über die Zunahme der Single-Haushalte.

BEIKLER, Sabine/KNEIST, Sigrid/ZAWATKA-GERLACH, Ulrich (2005): Erste eigene Wohnung - die Arbeitsagentur bezahlt.
Kritik an Hartz IV-Förderung für Jugendliche. Seit Mai 20000 Single-Haushalte mehr in Berlin. Finanzsenator fordert Änderung,
in: Tagesspiegel v. 25.10.

Die Hartz-Reformen bringen es an den Tag: Die Haushaltsstatistik ist nicht in der Lage moderne Lebens- und Liebesverhältnisse zu erfassen:

"Zwar stieg die Zahl der Hartz-IV-Einpersonenhaushalte von 178 000 im April auf 197 000 im September, dennoch können die Arbeitsagenturen nicht sagen, in wie weit dies auf Trennungen bei nicht-verheirateten Paaren oder jetzt allein lebende Jugendliche zurückzuführen ist."

LEBEN IM STATISTISCHEN UNTERGRUND haben wir das bezeichnet.

WINKELMANN, Ulrike (2005): Die Parasiten wohnen woanders.
Die Koalitionäre wollen für die gigantischen Mehrkosten von Hartz IV junge Leute verantwortlich machen, die ausziehen und ALG II bekommen. Mit den Zahlen der Bundesagentur für Arbeit ist das allerdings nicht belegbar,
in: TAZ v. 27.10.

Ulrike WINKELMANN liefert neue Berechnungen im Hartz-Krieg um die Single-Haushalte:

"Wäre es wahr, dass Partner und Kinder ausziehen, müsste ja die Zahl der »1-Personen-Gemeinschaften« zugenommen haben. Doch das ist nicht belegbar. Im Januar zählte die BA 1.855.000 »1-Personen-Gemeinschaften« - im März 2.005.000. Für den Juni gibt's nur vorläufige Zahlen, doch demnach haben die 1-Personen-Haushalte jedenfalls nicht zugenommen.
Der messbare Zuwachs der 1-Personen-Haushalte beträgt also 150.000. Veranschlagt man die Kosten jedes Haushalts für den Steuerzahler mit dem Durchschnittswert von 840 Euro, so entspricht dies Mehrkosten von 125 Millionen Euro. Das ist rund ein Hundertstel des diesjährigen Planungsfehlbetrags.
Die geleugnete Partnerschaft sowie die Kinder, die Mamas und Papas Haus verlassen und es sich lieber auf Staatskosten in einer eigenen Wohnung gemütlich machen, mag es geben - viele können es laut Statistik nicht sein."

SINN, Hans-Werner (2008): Der bedarfsgewichtete Käse und die neue Armut,
in: ifo Schnelldienst Nr.10 v. 30.05.

"Wenn ein Partner gut verdient und der andere länger arbeitslos ist, hat der arbeitslose Partner nur dann Anspruch auf Hilfe, wenn er nicht mit dem gut verdienenden Partner in einer Bedarfsgemeinschaft zusammenwohnt. Bilden beide einen gemeinsamen Haushalt, entfällt die Hilfe. Die staatliche Unterstützung nimmt also den Charakter einer Trennungsprämie an, die der Staat nur unter der Bedingung des Verzichts auf Heirat oder anderweitigen Zusammenschluss zahlt. Kein Wunder, dass viele junge Leute von vornherein gar nicht erst zusammenziehen bzw. sich trennen, wenn sie vorher zusammengelebt haben. Die Folge: Im ersten Jahr des ALG II stieg die Zahl der Ein-Personen-Haushalte in Deutschland um 1%, im zweiten sogar um 5%", kritisiert Hans-Werner SINN.

 
   

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Bernd Kittlaus
webmaster@single-generation.de Erstellt: 27. September 2013
Update: 04. Juni 2015