|
|
|
|
|
|
Einführung
|
Oberzent,
Rathaus in Beerfelden,
Foto: Bernd Kittlaus 2018 |
Oberzent
ist seit 1. Januar 2018 eine Kleinstadt mit rund 10.100
Einwohnern. Bis Ende 2017 waren Beerfelden (mit den 6
Ortsteilen , Etzean, Hetzbach, Olfen, Falken-Gesäß
und Gammelsbach), Hesseneck (mit den 3 Ortsteilen Hesselbach,
Kailbach und Schöllenbach), Rothenberg (mit den 2 Ortsteilen Kortelshütte und Ober-Hainbrunn) und
Sensbachtal (mit den 3
Ortsteilen Hebstahl, Ober-Sensbach und Unter-Sensbach.)
eigenständige Gemeinden. Oberzent besteht aus 19 Stadtteilen,
die sich über eine Fläche von 165,6 qm erstrecken.
Tabelle:
Stadtgliederung der
hessischen Gemeinde Oberzent |
Eigenständige
Gemeinden
(bis Ende 2017) |
Ortsteile der vorher eigenständigen Gemeinden von
Oberzent (seit 01.01.2018) |
Beerfelden |
Airlenbach |
Beerfelden |
Etzean |
Falken-Gesäß |
Hetzbach |
Gammelsbach |
Olfen |
Rothenberg |
Finkenbach |
Hinterbach |
Kortelsbach |
Hainbach |
Raubach |
Rothenberg |
|
Sensbachtal |
Hebstahl |
Ober-Sensbach |
Unter-Sensbach |
|
|
|
|
Hesseneck |
Hesselbach |
Kailbach |
Schöllenbach |
|
|
|
|
|
In der
öffentliche Debatte, die von neoliberalen Eliten beherrscht
wird, gelten solche Gemeindefusionen als Lösung für das
Überleben von kleinen Gemeinden, denen eine weitere
Schrumpfung prognostiziert wird. Eine Machbarkeitsstudie vom
November 2015 zeigt den zurückliegenden Bevölkerungsrückgang
von Ende 1990 bis Ende März 2015 auf. Danach wäre die
Bevölkerung der Stadt Oberzent von 11.314 (31.12.1990) auf
10.207 Einwohner (31.03.2015), d.h. um 1.107 Einwohner,
zurückgegangen.
Im März
2015 wurden folgende Bevölkerungsvorausberechnungen für die
Jahre 2020 und 2030 mit Basisjahr 2013 für die einst
eigenständigen Gemeinden von Oberzent errechnet:
Tabelle: Bevölkerungsprognose für die
eigenständigen Gemeinden von Oberzent gemäß
Machbarkeitsstudie |
Gemeinde |
2013 |
2020 |
2030 |
Einwohner (in
Tausend) |
Einwohner (in
Tausend) |
Veränderung
2013-2020 |
Einwohner (in
Tausend) |
Veränderung
2020-2030 |
Beerfelden |
6,4 |
6,3 |
- 1,8 % |
6,0 |
- 4,2 % |
Rothenberg |
2,3 |
2,1 |
- 5,4 % |
2,0 |
- 8,2 % |
Sensbachtal |
1,0 |
1,0 |
- 0,2 % |
0,9 |
- 3,2 % |
Hesseneck |
0,6 |
0,6 |
- 6,7 % |
0,5 |
- 11,0 % |
|
Im
Vergleich zu anderen Prognosen und Prognosen für andere
Regionen in Deutschland ist der Bevölkerungsrückgang in den
Gemeinden von Oberzent eher gering. Die Bertelsmann-Stiftung
hat z.B. im Juli 2015 für Beerfelden einen
Bevölkerungsrückgang von 12,9 % zwischen 2012 und 2030
errechnet. Die Prognose 2013 bis 2030 kommt dagegen nur auf
5,9 %, obwohl das Basisjahr der Prognose lediglich ein Jahr
später liegt. Zwischen beiden Prognosen liegt also ein
Unterschied von über 100 Prozent!
|
Oberzent,
Einkaufsstraße in Beerfelden,
Foto: Bernd Kittlaus 2018 |
Das
Hauptproblem der Gemeinde ist die Flächengröße der neuen
Gemeinde, wenngleich auch hier das Problem im Vergleich mit
anderen Gemeinden klein erscheint. Aus der folgenden Tabelle
sind die
flächengrößten Gemeinden in Deutschland bis 50.000
Einwohner im Jahr 2017 ersichtlich:
Tabelle:
Flächengrößte Gemeinden in Deutschland unter 50.000
Einwohner 2017 |
Rang |
Gemeinde |
Bundesland |
Fläche
|
Einw./qkm |
Einwohner |
3 |
Gardelegen |
Sachsen-Anhalt |
632,50 |
36 |
22.614 |
4 |
Möckern |
Sachsen-Anhalt |
532,93 |
25 |
12.993 |
5 |
Zerbst |
Sachsen-Anhalt |
467,77 |
46 |
21.702 |
6 |
Wittstock/Dosse |
Brandenburg |
420,24 |
34 |
14.283 |
8 |
Templin |
Brandenburg |
379,50 |
42 |
15.974 |
9 |
Neustadt am
Rübenberge |
Niedersachsen |
357,52 |
123 |
43.964 |
10 |
Geestland |
Niedersachsen |
356,58 |
87 |
30.873 |
|
Oberzent
wird in den Medien gern als flächenmäßig drittgrößte Gemeinde
in Hessen nach Frankfurt und Wiesbaden bezeichnet.
Deutschlandweit landet Frankfurt auf Platz 44 und Wiesbaden
auf Platz 98, während Oberzent mit seinen 165,59
Quadratkilometern unter den ersten Hundert Gemeinden gar nicht
zu finden ist.
Ob solche
Fusionen wie in Oberzent tatsächlich erfolgsversprechend sind,
das ist eine nur empirisch zu beantwortende Frage. In dieser
Bibliografie soll deshalb die weitere Entwicklung der Gemeinde
anhand der öffentlichen Debatte und der Faktenlage
dokumentiert werden. Ändert die Fusion etwas an den örtlichen
Problemen, z.B. im Bereich der Verkehrspolitik, Stichwort
"Geisterbahnhof" Hetzbach?
|
Oberzent,
Bahnhof Hetzbach,
Foto: Bernd Kittlaus 2018 |
Werden
dadurch weitere Streckenstilllegungen verhindert? Die einzige
Zuglinie, die Oberzent mit den Ballungsräumen in Hessen und
Baden-Württemberg verbindet, ist die hessische Odenwaldbahn.
Von Erbach kommend werden drei Bahnhöfe in Oberzent
angefahren: Hetzbach, Kailbach und Schöllenbach. Bei Hetzbach
überquert die Bahn das Himmelbächel-Viadukt.
|
Oberzent,
Himmelbächel-Viadukt bei Hetzbach,
Foto: Bernd Kittlaus 2018 |
Kommentierte Bibliografie (2017 - heute)
2017
ÖFINGER, Hans-Gerd (2017): Wie Hessens
drittgrößte Stadt entsteht.
Im Odenwald fusionieren vier
Gemeinden aus Finanznot - man erhofft sich höhere Zuwendungen
seitens des Landes,
in:
Neues Deutschland v.
31.05.
"Im
dünn besiedelten Süden des hessischen Odenwaldkreises ist
die Fusion der Gemeinden Beerfelden, Hesseneck,
Sensbachtal und Rothenberg zur neuen 10.000
Einwohner-Stadt Oberzent nicht mehr aufzuhalten. (...).
Oberzent wird mit 165 Quadratkilometern von der Fläche her
nach Frankfurt am Main und Wiesbaden die drittgrößte Stadt
in Hessen sein",
berichtet
Hans-Gerd ÖFINGER. Die neue Gemeinde erhofft sich aufgrund
der hessischen Regeln zum Finanzausgleich rund 900.000 Euro
Mehreinnahmen:
"In Hessen werden
Städte und Gemeinden mit mehr als 7.500 Einwohnern vom
Land finanziell besser ausgestattet als kleinere
Kommunen",
erläutert ÖFINGER dazu.
Oberzent könnte damit zum Vorbild für andere hessische
Gemeinden in Finanznot werden. Ein DGB-Repräsentant wird zu
den Problemen kleiner Gemeinden folgendermaßen zitiert:
"Oberzent sei
flächenmäßig größer als Offenbach, müsse aber mit sehr viel
weniger Einwohnern für die Infrastruktur einer größeren
Fläche aufkommen". ÖFINGER ergänzt dazu:
"Die an Bayern und
Baden-Württemberg grenzende Region Oberzent nimmt mehr als
ein Viertel der Fläche des Odenwaldkreises ein, stellt
aber nur ein Zehntel der Kreisbevölkerung. Seit der
Jahrtausendwende sank die Einwohnerzahl von über 11.000
auf rund 10.000. Hinzu kommen die Probleme durch das
steigende Durchschnittsalter."
HANACK, Peter (2017): Aus vier mach eins.
Der erste Zusammenschluss
seit 40 Jahren lässt im Odenwald die Stadt Oberzent entstehen,
in:
Frankfurter Rundschau
v. 29.12.
Peter HANACK berichtet über
die neue hessische Gemeinde Oberzent, in der die vier Gemeinden
Beerfelden, Rothenberg, Sensbachtal und Hesseneck mit insgesamt
19 Ortsteilen am 1. Januar 2018 aufgehen werden.
2018
DETTMER,
Markus & Robin WILLE (2018): In einem anderen Land.
Wohnen: Dem Boom in den
Städten steht ein kaum beachtetes Ausdünnen ganzer Landstriche
gegenüber. Die Folgen für Millionen Menschen sind mindestens
ebenso dramatisch - und die Herausforderungen für die Politik
gewaltig,
in: Spiegel
Nr.34 v. 18.08.
Der Spiegel hat uns als neoliberales Sturmgeschütz
zwei Jahrzehnte lang mit demografischen Niedergangsszenarien
verdummt und will uns nun weismachen, dass die Probleme
in strukturschwachen Gebieten nun erst entdeckt werden!
"Deutschland wächst und
schrumpft zugleich, oft machen nur wenige Kilometer den
Unterschied aus. Zwischen 2005 und 2015 wuchs die
Bevölkerung der 77 Großstädte um 1,4 Millionen Menschen.
Es gab auch mittlere und kleinere Städte, vor allem mit
Hochschulen, die wuchsen. Doch 37 Prozent der Mittelstädte
sind geschrumpft, das gilt auch für 52 Prozent der
Kleinstädte. Etwa 15 Millionen Menschen leben in solchen
Gemeinden",
schwadronieren DETTMER &
WILLE. 15 Millionen Menschen sind ca. 18 Prozent der
Menschen in Deutschland, d.h. 82 Prozent der Menschen haben
in Deutschland ganz andere Probleme, die sich aus
interessengeleiteten Bevölkerungsprognosen ergeben, die der
Spiegel gerne publiziert hat, weil sie in sein neoliberales
Weltbild passten.
"Seit acht Wochen ist
Christian Kehrer Bürgermeister von Oberzent. Mit mehr als
165 Quadratkilometer Fläche ist das die drittgrößte Stadt
Hessens, nur Frankfurt und Wiesbaden sind größer. Der Ort
hat viel Wald, aber nur wenige Bürger. Heute leben hier
10.401 Menschen. Vor über 20 Jahren waren es knapp 1.200
Menschen mehr."
Kehrers Stadt gibt es erst seit dem 1. Januar. Es ist die
erste Gemeindegründung seit rund 40 Jahren in Hessen.
Keine, die, wie sonst üblich, von oben als Gemeindereform
verordnet wurde, sondern eine freiwillige (...) - und doch
ist sie aus der Not geboren. Denn die Gemeinden
Beerfelden, Hesseneck, Sensbachtal und Rothenberg im
Odenwald schrumpfen seit Jahren, die Bevölkerung wird
prozentual älter",
behaupten DETTMER &
WILLE. Ein freiwilliger Zusammenschluss? So will es
lediglich die neoliberale Großerzählung. In Wirklichkeit
werden schrumpfende Gemeinden in Deutschland durch die
neoliberale Politik stranguliert! Bei Oberzent handelt sich
um eine Zwangsfusion, die sich aus der Finanzverfassung
ergibt. Das schwarz-grüne Hessen lässt schrumpfende
Gemeinden gewaltsam finanziell ausbluten, um erwünschte
Gebietsreformen zu erzwingen. Solche Politik ist in
Deutschland - und nicht nur hier - gängige Praxis. Hessen
macht das geschickter als Brandenburg oder Thüringen, wo
linke Regierungen statt der indirekten Zwänge auf direkte
Zwänge setzten.
Zur neoliberalen
Großerzählung gehören auch
Orte - und wenn es nur eingemeindete Dörfer sind, in denen
seit Jahren kein Kind mehr geboren wird:
"Hinterbach (...). 76
Menschen leben in diesem Ortsteil von Oberzent. Hier kam
seit Jahren kein Kind zur Welt. Die drei Jugendlichen sind
über 15 Jahre alt, die restlichen Einwohner volljährig. 56
Menschen sind 45 Jahre und älter."
Anfang des Jahrtausends
hieß das aussterbende Dorf Affler und lag in der Eifel.
ÖFINGER, Hans-Gerd (2018): Mühseliger
Kampf um das Nötigste.
Im ländlichen Hessen sieht
man sich von der Landespolitik benachteiligt - Eindrücke aus
Oberzent im Odenwald,
in: Neues
Deutschland v. 26.10.
"Die Anfang 2018
vollzogene Fusion von Sensbachtal, Rothenberg, Hesseneck
und Beerfelden zur Kommune Oberzent (...) ist (...) eher
finanziellen Sachzwängen geschuldet",
schreibt Hans-Gerd
ÖFFINGER, der den kommunalen Finanzausgleich in Hessen als
Druckmittel beschreibt, mit dem kleine Kommunen mit weniger
als 7.500 Einwohner zur Fusion genötigt werden, um mehr
Gelder zu erhalten.
"Derzeit wenden sich
Kommunalpolitiker gegen die Straßenausbaubeiträge, mit
denen nach Vorgaben der Landespolitik finanzielle
angeschlagene Kommunen die Anlieger an den Kosten
beteiligen sollen. Für manchen Hausbesitzer könne dies den
Ruin bedeuten, warnt Holschuh. Der zuerst von der
Linksfraktion im Landtag erhobenen Forderung nach
ersatzloser Streichung der Straßenbeiträge zur
Finanzierung der Aufgaben aus dem allgemeinen
Steueraufkommen hat sich inzwischen auch die SPD
angeschlossen. Die von »Rot-rot-grün« in Thüringen am
Dienstag beschlossene Abschaffung dieser Belastung für
Bürger sieht Holschuh als Vorbild für Hessen",
berichtet ÖFFINGER über
einen politischen Streitpunkt, mit dem die Linkspartei und
SPD bei der Hessenwahl punkten wollen.
Oberzent gehört zum Odenwaldkreis. Beiden Parteien hat
ihr diesbezügliches Engagement nichts genützt. Sie blieben
im Odenwaldkreis mit ihrem Ergebnis unter dem
Landesdurchschnitt bei den Zweitstimmen. Den Wahlkreis 53
Odenwald gewann jedoch Sandra FUNKE von der CDU (28,4 %) nur
ganz knapp vor dem SPD-Kandidaten (28,2 %). Die Stimmen der
Linkspartei (5,5 %) fehlten sozusagen dem SPD-Kandidaten
Rüdiger HOLSCHUH, der auch über die Landesliste (Platz 25)
nicht mehr in den Landtag einziehen konnte, denn die SPD
konnte nur 19 Bewerber durchbringen.
2013 zog HOLSCHUH noch auf dem allerletzten Landesticket
der SPD (Platz 23) ein.
In der
Gemeinde Oberzent erhielt die AfD 13,6 Prozent der
Zweitstimmen und verdrängte damit die Grünen mit 13,5 auf
den vierten Platz. Das Ergebnis widerlegt auch das Verdikt,
dass dort, wo die Grünen stark sind, die AfD schwächelt und
umgekehrt. Oberzent belegt, dass beide Parteien in einer
Gemeinde gleich stark sein können. Der ländliche Raum hat
hier seine eigenen Gesetze. Die SPD wurde mit 26,9 Prozent
vor der CDU (23 %) stärkste Partei. Dieser Sieg in Oberzent
nützt der Linken nichts, sondern verdeutlicht eher ihre
Schwäche, wenn es um strategische Allianzen gehen müsste.
ÖFFINGER beschreibt die
Folgen der Abwanderung anhand des Hauptorts Beerfelden:
"Stille Zeugen des
Niedergangs sind leere Gebäude. Rund um das Rathaus in
Beerfelden stehen mehr als 20 seit längerem ungenutzte
Immobilien, die bessere Zeiten als Gaststätte, Hotel,
Kaufhaus, Laden oder Apotheke erlebt haben. Etliche
Handwerker haben aufgegeben."
|
Zeichen
des Niedergangs oder des Aufbruchs in Beerfelden?
Foto: Bernd Kittlaus 2018 |
Die Initiative
"Revive
Oberzent", soll eine Wende bringen. ÖFFINGER stellt
jedoch die Vorstellungen von Lothard LOELL, dem Vorsitzenden
des DGB-Ortsverbands und dem einzigen
Linkspartei-Stadtverordneten in den Mittelpunkt, dem als
Bahnmitarbeiter die Belange des öffentlichen Nahverkehrs am
Herzen liegen. Der parteilose Bürgermeister Christian KEHRER
beschreibt die finanziellen Zuwendungen des Landes als nicht
ausreichend um die zu erhaltende Infrastruktur dauerhaft
aufrecht zu erhalten können:
"(Z)ur kommunalen
Infrastruktur (...) gehören 270 Ortsstraßen, 16
Feuerwehren, elf Bürgerhäuser, 170 Kilometer
Abwasserkanäle, 28 Spielplätze, 14 Sport- und Bolzplätze,
drei Freibäder, fünf Kitas, 15 Friedhöfe und vier
Rathäuser."
Die Frage stellt sich
demnach, welchen Vorteil solche Fusionen für die betroffenen
Gemeinden überhaupt bringen können, denn in erster Linie ist
die geografische Ausdehnung solcher Mammutgemeinden das
Hauptproblem:
"(In) Oberzent (...) am
Dreiländereck mit Bayern und Baden-Württemberg leben auf
165,5 Quadratkilometern rund 10.000 Menschen. Das sind
rund 60 Einwohner pro Quadratkilometer. Zum Vergleich: Im
Wiesbadener Westend, dem Stadtbezirk mit der höchsten
Siedlungsdichte bundesweit, leben 27.000 Einwohner je
Quadratkilometer."
Fazit: Die Zersplitterung
der Linken führt dazu, dass ihr Einfluss in den
sozialstrukturschwachen Regionen weiter schwindet. Nur eine
starke soziale Linke könnte noch ein Gegengewicht zum
Rechtsruck in Deutschland ermöglichen. Die Widersprüche
innerhalb den linken Parteien zwischen kultureller und
sozialer Linke bedeuten eine Schwächung, die in den nächsten
Jahren eher noch größer werden wird.
|
|
|
|
|
|
|