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Frühjahrsthema

 
       
   

Die demagogische Lage der Nation

 
       
   

Wie das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung und der Spiegel die Demografisierung gesellschaftlicher Probleme betreiben

 
       
     
       
   
     
 

Einführung

Der Spiegel gilt als neoliberales Sturmgeschütz, das gerne Märchen erzählt, die Reportagen genannt werden. Peinlich, dass ein preisgekrönter Spiegel-Autor als Fake-News-Verbreiter enttarnt wurde. Noch peinlicher: Der Spiegel macht genauso weiter! Stellen sich Meinungen als Irrtümer heraus, dann werden beim Spiegel lediglich die Journalisten ausgetauscht. Die Nachfolger der Ausgetauschten dürfen dann Sätze wie jene schreiben:    

Ein Land, zwei Welten

"Die Untergangspropheten, die vor gut einem Jahrzehnt die Überschriften bestimmten, lagen falsch.
(Spiegel Nr.15 v. 06.04.2019)

Der Spiegel bot den Untergangspropheten damals gerne eine Plattform, was die Nachfolger der Ausgetauschten mit ihrem Satz, elegant verschleiern. Im Jahr 2004 titelte der Spiegel Der letzte Deutsche. Auf dem Weg zur Greisenrepublik. Sage und schreibe 11 Autoren, statt der jetzigen drei, werden bei der damaligen Titelgeschichte Land ohne Lachen aufgezählt. Dort heißt es:

Land ohne Lachen

"Schon im Jahr 2035 werden die Deutschen das älteste Volk der Welt sein - eine graue Revolution verwandelt die Republik allmählich in einen Gerassic Park, in dem jeweils ein Berufstätiger für einen Rentner aufkommen muss."
(Spiegel v. 05.01.2004)  

Der neoliberale "Rentenpapst" Axel BÖRSCH-SUPAN hat in seiner Stellungnahme für die Anhörung durch den Bundestagsausschuss zum Rentenpaket der Bundesregierung am 5. November 2018 in seiner Prognose dargelegt, dass im Jahr 2035 nicht jeder Berufstätige für einen Rentner aufkommen muss, sondern zwei Berufstätige für einen Rentner (vgl.  Ausschussdrucksache 19(11)180neu, Abbildung 3 S.10). Die mittlere Variante 2 der 13. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Bundesamts (Basisjahr 2013) ging für das Jahr 2030 von 47,4 Millionen Erwerbsfähigen aus, denen 19,2 Millionen Rentner gegenüberstehen. Im Jahr 2040 stehen rund 44 Millionen Erwerbsfähigen rund 21,6 Millionen Rentner gegenüber.

Innerhalb von lediglich 15 Jahren hat sich das Problem der Babyboomer also halbiert. Aber Matthias BARTSCH (Jahrgang 1964), Alfred WEINZIERL (Jahrgang 1959), Wolf WIEDMANN-SCHMIDT (Jahrgang 1979) und Steffen WINTER (1969) kümmert das wenig, wenn sie schreiben:

Ein Land, zwei Welten

"In den vergangenen Monaten haben Wissenschaftler in Berlin einen neuen Blick in die Zukunft gewagt. Sie studierten die aktuellen Bevölkerungszahlen und erarbeiteten eine Prognose für das Jahr 2035. Das ist ein überschaubarer Zeitraum, kein Blick in die Glaskugel
(Spiegel Nr.15 v. 06.04.2019)

Bis zum Jahr 2035 sind es noch etwas mehr als 15 Jahre, also ein Zeitraum, in dem sich Probleme halbieren können, wenn man den Spiegel-Titel des Jahres 2004 heranzieht. Die Autoren der zitierten Studie verweisen dagegen auf ein Problem, das sie zu beheben beanspruchen:

Die demographische Lage der Nation

"Um die Herausforderungen besser verstehen zu können, erstellt das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, eine dem Bundesinnenministerium nachgeordnete Behörde, regelmäßig im Abstand von drei Jahren regionale Bevölkerungsvorhersagen. Diese sogenannten Raumordnungsprognosen haben wir in der Vergangenheit stets für unsere Studien genutzt. Doch die letzte dieser Prognosen stammt aus dem Jahr 2015. Derzeit fehlt eine aktuelle Planungsgrundlage für Kommunen und Bundesländer.".
(2019, S.4)

Kleinräumige Prognosen veralten in der Regel noch schneller als grobschlächtige Deutschland-Vorausberechnungen. Einen Zeitraum von 15 Jahren als überschaubar zu bezeichnen ist daher dreist. Da trifft es sich gut, dass unter der Leitung von Reiner KLINGHOLZ bereits in den Jahren 2004 und 2006 "Prognosen" für die Landkreise und kreisfreien Städte erstellt wurden, deren Fehlleistungen inzwischen sichtbar geworden sind.

Demographismus als Problem

Im Jahr 2013 hat der Politikwissenschaftler Christian RADEMACHER in seinem hellsichtigen Buch Deutsche Kommunen im Demographischen Wandel die Herangehensweisen von Wissenschaftlern an den demografischen Wandel als Demographismus, d.h. als politische Ideologie, kritisiert. Das Statistische Bundesamt behauptet inzwischen gar nicht mehr, dass ihre "Prognosen" in erster Linie auf Treffsicherheit abzielen, sondern der Durchsetzung politischer Ziele dienen sollen. Lediglich die Märchenonkel vom Spiegel wollen uns weiterhin verdummen und versprechen uns die Realität im Jahr 2035 zu beschreiben. Bereits die beiden Publikationen des Berlin-Instituts zur demographischen Lage der Nation aus den Jahren 2004 und 2006 zeigen am Beispiel Sachsen, dass aufgrund von Gebietsreformen die Vergleichbarkeit der Zahlen erschwert wird.

Das Berlin-Institut vergibt Schulnoten von 1 bis 6, was die Vergleichbarkeit zusätzlich erschwert, aber eine Bewertbarkeit des demografischen Wandels suggeriert, die nicht gegeben ist. Das Beispiel der Großstadt Leipzig zeigt die Absurdität der Indikatoren besonders deutlich. Leipzig erhielt in den Jahren 2004 und 2006 für seine Bevölkerungsentwicklung bis 2020 die Note 4. Dies entspricht einer Spanne des Bevölkerungsrückgangs zwischen 5,1 und 10 Prozent. In Wirklichkeit ist die Leipziger Bevölkerung seit dem Jahr 2002 jährlich gewachsen.  In der aktuellen Publikation aus dem Jahr 2019 erhält Leipzig nun die Note 1 als einzige sächsische Region. Gab es 2004 in Sachsen noch 29 Regionen, so sind es inzwischen nur noch 13 Regionen, die bewertet werden müssen. Die Note 1 wird übrigens für eine Bevölkerungszunahme um mehr als 9,92 % vergeben. Wie das Institut die Notenvergabe auswürfelt, das wird nicht verraten, denn im Jahr 2004 wären 9,92 % noch mit der Note 2 bewertet worden. Gibt es also beim Berlin-Institut eine Noteninflation? Unsere Spiegel-Autoren sehen in Leipzig dagegen nicht eine katastrophale Fehlprognose, sondern machen die Demografie für die jetzigen Schulprobleme verantwortlich:

Ein Land, zwei Welten

"Weil die Geburtenrate nach der Wende einbrach, sank Ende der Neunzigerjahre der Bedarf an Schulen ebenso drastisch. 57 von 243 Schulen wurden abgewickelt.
Seitdem ist Leipzigs Einwohnerzahl um gut 70.000 gestiegen. Und für Marie und Paul (derzeit die häufigsten Namen in den Geburtsurkunden der Stadt) braucht es zusätzliche Klassenräume. 2035 werden in Leipzig über 40 Prozent mehr unter 20-Jährige wohnen als 2017.
Bereits in diesem Jahr rechnet die Stadt mit einem Engpass, der sich, so steht es im Schulbauprogramm »auch in den Folgejahren trotz laufender und geplanter Investitionsmaßnahmen nicht signifikant entspannt«."

(Spiegel Nr.15 v. 06.04.2019)

Die Demographisierung gesellschaftlicher Probleme am Beispiel Lehrermangel

Lehrermangel? Dieses Problem existiert bei den Spiegel-Autoren gar nicht, denn Neoliberalismus verspricht, dass Beton und nicht Personal das entscheidende Problem ist. Die Lektüre des Berlin-Instituts aus dem Jahr 2006 ist hier aufschlussreicher, denn dort wird beschrieben, dass es lediglich dem Elternprotest in Sachsen zu verdanken ist, dass die ursprünglich geplanten Schulschließungen nicht durchsetzbar waren:

Die demografische Lage der Nation

"(S)eit 1995 mussten allein in Sachsen 650 Schulen ihren Betrieb einstellen, über 7.000 Lehrerstellen wurden im Freistaat gestrichen. Nach heftigen Elternprotesten und Lehrer-Warnstreiks im Mai 2005 will die sächsische Landesregierung nun weniger Schulen schließen als ursprünglich geplant. Dennoch werden bis Ende 2008 etwa 80 weitere Schulen aufgegeben. Die Landesregierung beruft sich bei den Schließungen auf die nach wie vor sinkenden Schülerzahlen. (...). Nach Angaben der Kultusministerkonferenz wird erst 2009 mit rund 303. Schülern der Tiefpunkt erreicht sein. Danach werden die Schülerzahlen aufgrund der sich langsam erholenden Geburtenrate wieder leicht anziehen (...). Dass dann wieder viele Schulen neu besetzt werden, ist unwahrscheinlich."
(2006, S.93)

Sachsen galt als neoliberaler Musterknabe. Die Kollateralschäden von Schulschließungen wurden deshalb lange verharmlost. Seit die Alternative für Deutschland bei der Bundestagswahl in Sachsen die stärkste Partei vor der Allzeitregierungspartei-CDU wurde, herrscht Aktionismus.

Die Spiegel-Argumentation zeigt, was mit der Demographisierung gesellschaftlicher Probleme gemeint ist. Politik ist angeblich lediglich eine Reaktion auf demografische Veränderungen. Geburtenrate runter, Schulabriss, Geburtenrate rauf, Schulneubau lautet das angebliche Motto.

Tatsächlich ist es umgekehrt: Die Politik regelt über Annahmen zur Bevölkerungsvorausberechnung, auf welche Probleme sie reagieren will und auf welche nicht. Trotz jahrelang steigender Geburtenrate haben alle Bevölkerungsvorausberechnungen die Veränderungen des Geburtenverhaltens ignoriert. Das hat fatale Auswirkungen, was auf dieser Website im Thema Das Geburtengeschehen in Deutschland bis 2025 ausführlich beschrieben wurde. Die Politik möchte den Lehrermangel aussitzen. Was aber, wenn sich das als Trugschluss erweist? Über ein Jahrzehnt lang jammerte Deutschland darüber, dass die Kinder fehlen. Nun sind sie da und Deutschland jammert darüber, dass dies Geld kostet. Die Spiegel-Autoren sehen im Nachwuchs deshalb das eigentliche Problem:

Ein Land, zwei Welten

"(Z)uletzt (verließen) rund sechs Prozent eines Jahrgangs die Schule ohne Abschluss. So wird es zunehmend sinnvoll sein, Mitarbeiter jenseits der 55 fortzubilden, statt auf die nächste Generation zu setzen."
(Spiegel Nr.15 v. 06.04.2019)

In Sonntagsreden wird gerne die Wichtigkeit von Bildung betont. Die neoliberale Realität sieht jedoch anders aus: Lehrer sind Kostenfaktoren, weshalb der Nachwuchs lieber abgeschrieben wird. Warum in Bildung investieren, wenn zugewanderte Fachkräfte und die Älteren als billigere Alternativen vorhanden sind?

Die Babyboomer sind angeblich unser Problem, tatsächlich sind sie eine willkommene Ressource

Der Begriff "Babyboomer" ist in der Vergangenheit sehr unterschiedlich verwendet worden. Auf dieser Website wurde dem Begriff eine Bibliografie mit Erklärungen zu den verschiedenen Definitionen und Verwendungsweisen des Begriffs gewidmet. Die Spiegel-Autoren schreiben dazu:

Ein Land, zwei Welten

"In diesen Jahren gehen die ersten Vertreter der Babyboomer-Generationen in den Ruhestand. Sie waren ein Nebeneffekt des deutschen Wirtschaftswunders, von Mitte der Fünfzigerjahre an wurden jährlich zwischen 1,1 Millionen und 1,4 Millionen Kinder geboren; der Boom endete 1969. (...).
45 Millionen Menschen sind in Arbeit, so viele wie noch nie. Fachleute nennen diesen Profit aus dem Babyboom die »demografische Dividende«.
Doch was ist, wenn diese Dividende nicht mehr ausgeschüttet wird? Ist Deutschland für die Zeit danach gerüstet? Wie wird das Land aussehen, wenn sich um 2035 die letzten Babyboomer in die Rente verabschieden?
(Spiegel Nr.15 v. 06.04.2019)

Die Babyboomer werden hier nur als Kostenproblem beschrieben, das aus einem Babyboom der Jahre 1954 bis 1969 resultiert. Außerdem resultiert aus ihrer Verrentung ein Fachkräftemangel. Dazu rechnen uns die Autoren vor:

Ein Land, zwei Welten

"Mit der Verrentung der geburtenstarken Jahrgänge wird die Zahl der 20- bis 64-Jährigen bis 2035 von 50 Millionen auf 44 Millionen sinken.
Das Bundesinnenministerium hat eine andere Rechnung durchgespielt. 24,3 Millionen Menschen der Jahrgänge 1950 bis 1969 leben in Deutschland. Wenn sie alle in den Ruhestand gehen, müssten sie ersetzt werden durch die Jahrgänge 1997 bis 2016. Die umfassen aber nur 15,4 Millionen."
(Spiegel Nr.15 v. 06.04.2019)

Was aber, wenn durch Digitalisierung und Roboterisierung, d.h. durch den Produktivitätsfortschritt, die angebliche Fachkräfte-Lücke eine Fata Morgana ist? Der Statistiker Gerd BOSBACH hat in einem Beitrag für die Zeitschrift Soziale Sicherheit (Heft 3, 2019) Die statistischen Taschenspielertricks von "Rentenpapast" Axel Börsch-Supan (zugleich der Untertitel des Beitrags) aufgezeigt . BOSBACH kritisiert, dass der Altenquotient, auf den auch die Spiegel-Autoren verweisen, den Anstieg durch die Einführung der Rente mit 67 unberücksichtigt lässt:

Ist die Stabilisierung des Rentenniveaus tatsächlich unbezahlbar?

"Börsch-Supan (...) definiert »Altersquotient (Anzahl der Menschen im Alter von 65 Jahren und älter geteilt durch die Anzahl der Menschen im Alter von 20 bis 64 Jahren)« - für 2005 genauso wie für 2060! Damit werden die 65- und 66-Jährigen ab 2031 fehlerhaft nicht den Versorgern zugerechnet, sondern den zu versorgenden Älteren. (...). In Zahlen ausgedrückt ordnet er somit - berechnet nach Daten des Statistischen Bundesamtes - 2025 insgesamt 1,4 Mio. Personen und für 2035 sogar knapp 2,3 Mio. Menschen der falschen Gruppe zu."
(Soziale Sicherheit, Heft 3/2019)

BOSBACH beschreibt, dass in der Vergangenheit durch den Produktivitätsfortschritt immer weniger Erwerbstätige einen Rentner versorgen konnten. Die Alterung der Bevölkerung wird mit Blick auf die Vergangenheit relativiert. Lässt man die demografische Debatte Revue passieren, dann zeigt sich in der Regel, dass Scheinprobleme aufgebaut werden, die dann gar nicht existent sind, wenn sie zur Gegenwart werden. BOSBACH zeigt in seinem lesenswerten Beitrag wie durch grafische Aufbereitung und die Wahl von Indikatoren der demografische Wandel dramatisiert wird.

Der heimliche Lehrplan des Artikels ist jedoch, dass die Babyboomer nicht unser Problem sind, sondern eine kostengünstige Alternative sein sollen. Ältere sollen nicht nur billigere Arbeitskräfte sein und damit Bildungsinvestitionen ersetzen, sondern sie sollen auch die Kollateralschäden der neoliberalen Politik, die zu lange nur auf eine Stärkung der Starken gesetzt hat, kompensieren. Ehrenamtliche sollen die Defizite neoliberaler Politik vergessen machen. Demografisierung gesellschaftlicher Probleme zeigt sich insbesondere in der Umkehr von Kausalzusammenhängen:

Ein Land, zwei Welten

"Demografen sprechen von Bildungswanderern und Berufswanderern, sie sind jung, viele gründen eine Familie. So sind 40 Prozent der Hamburger unter 35 Jahre alt, in Heidelberg gar knapp 50 Prozent.
Wohin der Boom führen kann, ist in Berlin zu beobachten. Mehr als 50.000 Jobs sind dort allein in den vergangenen zwei Jahren entstanden. Junge Leute aus dem Ausland sorgen für Wachstum, aber es gibt auch einen Gegentrend: Seit drei Jahren ziehen mehr Deutsche aus der Hauptstadt heraus als hinein. Die Abwanderer, meist Familien, siedeln sich jenseits der Stadtgrenze an, in den acht Landkreisen Brandenburgs, die wie ein Rettungsring die Metropole umschließen. Die Breite des Speckgürtels hängt davon ab, wie weit ins Umland hinein der öffentliche Nahverkehr reicht."
(Spiegel Nr.15 v. 06.04.2019)

Nicht die Demografie ist unser Schicksal, sondern die politischen Fehlentscheidungen! Richtig müsste es heißen: Weil die Politik den öffentlichen Nahverkehr mitsamt der zugehörigen Infrastruktur und dem notwendigen Personal vernachlässigt hat, können Abwanderer nur in ganz bestimmte Gebiete ziehen. Politik steuert über die Investition in Infrastruktur die Wanderungsbewegungen. Wanderungsprozesse reagieren auf Standortentscheidungen von Wirtschaftsunternehmen und politische (Infra-)Strukturpolitik. Wenn die Autoren den Babyboom der 1950er und 1960er Jahre nur als "Nebeneffekt" der Wirtschaftsentwicklung bezeichnen, dann glauben sie selber nicht an das Märchen, dass die Demografie unser Schicksal ist.

Fazit: Statt 15 Jahre in die Zukunft zu blicken, lohnt der Blick 15 Jahre in die Vergangenheit

Wenn uns Neoliberale die Zukunft als Fortschreibung der Vergangenheit präsentieren, dann sollten wir uns jenen Publikationen zuwenden, die vor 15 Jahren Prognosen für das Jahr 2020 entwarfen. Das Jahr ist nicht mehr fern, weshalb auf dieser Website gefragt werden wird, was von den damaligen Prognosen übrig geblieben ist. Daraus lässt sich viel über die Zukunft lernen, denn die Zukunft wird von dem bestimmt, was die Demografen übersehen haben. Die unbeabsichtigten Nebenfolgen jener Politiken, die uns als Anpassung an die Demografie verkauft werden, sind jene Probleme, die uns in den nächsten 15 Jahren tatsächlich beschäftigten werden.

Obwohl der Zensus 2011 dazu führte, dass von einem Tag zum anderen in Deutschland 1,5 Millionen Menschen weniger lebten, ist Deutschland gegen jegliche Prognose gewachsen, statt zu schrumpfen. Statt deutschlandweite Schrumpfung zu bewältigen, ist Wachstumsstress in den Metropolen und Abwanderung aufgrund neoliberaler Politik unser Hauptproblem geworden. Die Neoliberalen mussten ein "demografisches Zwischenhoch" erfinden und der Lehrer- und Erziehermangel soll ausgesessen werden, weil sich die gesellschaftlichen Entwicklungen nicht an die politischen Vorgaben der Bevölkerungsvorausberechnungen gehalten haben. Was passiert, wenn das Aussitzen scheitert?

Die Alternative für Deutschland kann als Kollateralschaden der neoliberalen Ära, die mit Rot-Grün 1998 ihren endgültigen Durchbruch erlebte, angesehen werden. In diesem Jahr stehen drei Landtagswahlen und eine Europawahl an, die das Ende dieser neoliberalen Epoche einläuten könnten. Die halbherzige Allianz zwischen Neoliberalismus und Elitenfeminismus könnte zerbrechen, denn  Neoliberalismus und Nationalkonservatismus haben im Grunde mehr Gemeinsamkeiten als mancher denkt.       

 
     
 
       
   

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Bernd Kittlaus
webmaster@single-generation.de Erstellt: 10. April 2019
Update: 10. April 2019