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Kommentierte Bibliografie

 
       
   

Sachsen-Anhalt im demografischen Wandel

 
       
   

Ein ganzes Bundesland als gefährdete Region (Teil 3)

 
       
     
   
     
 

Kommentierte Bibliografie (Teil 3: 2017 )

2017

DPA/ND (2017): Die Frühaufsteher altern zusehends.
Der demografische Abwärtstrend in Sachsen-Anhalt scheint trotz vermehrten Zuzugs ungebrochen,
in:
Neues Deutschland v. 02.01.

Bericht über Ergebnisse zur Bevölkerungsentwicklung in Sachsen-Anhalt aus dem Anfang Dezember erschienenen Statistischen Jahrbuch 2016.

LOBENSTEIN, Caterina (2017): Hier herrscht Klassenkampf.
Sachsen-Anhalt: In der Arbeiterstadt Bitterfeld ist die AfD stärkste Partei. Ihre Wähler haben nicht nur mit Flüchtlingen ein Problem, sondern auch mit dem Kapitalismus,
in:
Die ZEIT Nr.2 v. 05.01.

"Hier blühte bis vor wenigen Jahren die Hoffnung Ostdeutschlands: ein Fabrikpark, in dem Tausende Arbeiter Solarzellen bauten und in die ganze Welt exportierten. »Solar Valley« nannten die Bitterfelder das Gelände, und damals fühlte es sich an, als habe es die Region endlich geschafft. Die Firmen, die hier produzierten, klangen nach Zukunft, sie hießen Q-Cells und Sovello, Solibro und Calixo. Die Stadt hatte heftig um sie geworben, mit niedrigen Steuerhebesätzen und hochflexiblen Arbeitskräften, mit millionenschweren Fördersummen und einer Autobahnzufahrt, die eigens für den Solarpark gebaut wurde. Die Bundesregierung setzte noch einen drauf: Mit Subventionen für Solarstrom sorgte sie dafür, dass die Nachfrage nach Solarzellen stieg. Die Unternehmen kamen – und brachten Tausende Jobs.
Es dauerte nicht lange, bis Konzerne aus China die gleichen Solarzellen billiger produzierten, bis sie die Firmen aus Bitterfeld schluckten und die Arbeitsplätze nach Asien verlegten. Tausende Menschen aus der Region verloren ihren Job",

beschreibt Caterina LOBENSTEIN den Aufstieg und Fall de Solarindustrie in Bitterfeld, der Monika MARON im Jahr 2009 eine vielgepriesene Reportage setzte.

Aber dies ist nur ein Aspekt des Aufstiegs der AfD in Bitterfeld, wo die Partei das beste Ergebnis in Sachsen-Anhalt erzielte:

"AfD-Politiker Daniel Roi (...). Bei den Landtagswahlen im März 2016 bekam er 31 Prozent der Stimmen, so viele wie kein anderer Kandidat in seinem Wahlkreis. (...). Die SPD kam hier bei der Landtagswahl auf acht Prozent der Stimmen. Die Linkspartei sackte ab auf 13 Prozent, was für ostdeutsche Verhältnisse ein desaströses Ergebnis ist. Und auch wenn bei der jüngsten Bürgermeisterwahl nicht die AfD gewann, sondern der von einem breiten Bündnis unterstützte Kandidat der CDU: Die Alternative für Deutschland könnte in Bitterfeld bei der Bundestagswahl im September die großen Parteien hinter sich lassen."

LOBENSTEIN führt den Erfolg AfD nicht auf Identitäts- sondern auf Verteilungspolitik zurück und vergleicht ihre Erfolge mit anderen Gebieten, in denen rechtspopulistische Parteien in Europa erfolgreich waren:

"Im deindustrialisierten Norden Englands und im ländlichen Polen, im Osten Deutschlands und im Süden Frankreichs. (...). Und die AfD baut im Ruhrgebiet eine Arbeitnehmerorganisation auf, um SPD und Linken Wählerstimmen abzujagen, im einst roten Pott, im Milieu der Kohlekumpel und Stahlarbeiter."

Für LOBENSTEIN spiegeln die Daten nicht die Lebenswirklichkeit der Abgehängten wieder:

"Wo einst marode Fabriken standen, wird heute nach hohen Umweltstandards produziert. Wo nach dem Zusammenbruch der DDR-Industrie Zehntausende Menschen ihren Job verloren, ist die Arbeitslosenquote mittlerweile wieder gesunken: vom mehr als 20 Prozent im Jahr 2003 auf weniger als acht Prozent im Jahr 2016. Die Löhne in der Chemiebranche, dem wichtigsten Wirtschaftszweig der Region steigen (...).
Viele gut bezahlte Fachkräfte aber, die bei Bayer oder Guardian arbeiten, leben nicht in Bitterfeld, sie wohnen in Halle oder Leipzig - und geben dort das Geld aus, das sie in Bitterfeld verdienen. Auch die Arbeitslosenzahlen erscheinen bei näherem Hinsehen nicht mehr ganz so rosig: Viele Menschen sind einfach in Rente gegangen oder weggezogen."

LOBENSTEIN porträtiert eine Arbeiterin des Niedriglohnsektors, die sich abgehängt fühlt, Angst um ihren Arbeitsplatz und Vorbehalte gegen Migranten hat und mit der AfD sympathisiert.

"In Bitterfeld werden die Bedürfnisse der Bürger mit dem immergleichen Satz gestutzt: Es gibt kein Geld (...).
Bitterfeld-Wolfen ist die am höchsten verschuldete Kommune in Sachsen-Anhalt, ein extremes Beispiel für ein verbreitetes Problem: Während die deutsche Volkswirtschaft insgesamt prächtig gedeiht, geht es einzelnen Kommunen miserabel. Nicht nur in Ostdeutschland, auch im Ruhrgebiet, in Rheinland-Pfalz, im Saarland."

Kreisreformen sollen gemäß LOBENSTEIN nur über die Probleme der Kommunen hinwegtäuschen:

"Im Jahr 2007 gab es eine Kreisreform, Bitterfeld wurde mit der Nachbarstadt Wolfen zusammengelegt, gegen den Willen der Bürger. So machen es viele Kommunen hier: Sie verschmelzen, damit sie sich als Standort besser vermarkten können. Sie rücken zusammen, damit man nicht sieht, wie schnell sie schrumpfen und altern. (...).
Es gab in all den Jahren immer wieder Konzerne, die Jobs nach Bitterfeld brachten, aber nie waren diese Jobs sicher. Es gab Lokalpolitik, die Unternehmen bewusst anlockten. Aber dass sie auch blieben, stand außerhalb ihrer Macht."

LOBENSTEIN beschreibt hier den ruinösen Standortwettbewerb der Kommunen um die Gunst der Konzerne, den Neoliberale mit dem Etikett "Fortschritt" glorifizieren.

LASCH, Hendrik (2017): Auf dem Land spielt die Musik.
Sachsen-Anhalt: Wie Bürgermeister Andreas Brohm in Tangerhütte den Altmark-Blues vertreibt,
in:
Neues Deutschland v. 12.04.

"Von 2008 bis 2025 sagte das Statistische Landesamt voraus, werde die Einwohnerzahl um 25 Prozent sinken. Dabei wohnt hier schon jetzt kaum jemand: Tangerhütte mit seinen 30 weit verstreuten Ortsteilen hat zwar mit 295 Quadratkilometern mehr Fläche als Frankfurt (Main), aber nur ein Zweiundsechzigstel der Einwohnerzahl: exakt 11.005, Tendenz fallend",

berichtet uns Hendrik LASCH über die Gemeinde Tangerhütte im Landkreis Stendhal in Sachsen-Anhalt, die mit ihrem Bürgermeister einen eloquenten Vermarkter der Landgemeinde hat und dadurch überregionale Aufmerksamkeit erhält. Inwiefern dadurch der Abwärtstrend gestoppt werden kann, wird die Zukunft zeigen müssen.

LASCH, Hendrik (2017): Landlust bei der Regierung.
Sachsen-Anhalt denkt über neues Staatsziel nach,
in:
Neues Deutschland v. 12.04.

Hendrik LASCH geht auf den Stimmungswechsel im Land Sachsen-Anhalt ein, das im Jahr 2004 mit dem Strategiepapier 68-seitigen Sachsen-Anhalt 2020 des SPD-Politikers Jens BULLERJAHN eine Abkehr von der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse einleiten wollte:

"Für ländliche Räume und Ballungsgebiete wird des unterschiedliche Entwicklungswege geben müssen",

zitiert LASCH. Heute fordert vor allem Reiner KLINGHOLZ Vielfalt statt Gleichwertigkeit. Die Grünenpolitikerin Claudia DALBERT will dagegen die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in die Verfassung des Landes aufnehmen, das von derzeit von einer CDU/SPD/Grünen-Koalition regiert wird.

"In Sachsen-Anhalt leben nach Angaben der Regierung 1,7 Millionen Menschen auf dem Land, 80 Prozent der Gesamtbevölkerung. Im ländlichen Raum werden zudem 75 Prozent des sachsen-anhaltinischen Bruttoinlandsprodukts erzeugt",

berichtet LASCH über das ostdeutsche Bundesamt.

HALLMANN, Barbara (2017): Mit den Kindern geht auch das Dorfleben.
In Sachsen-Anhalt organisieren sich Eltern und Pädagogen gegen Schulschliessungen - von der Politik wird das nicht gern gesehen,
in:
Neue Zürcher Zeitung v. 18.04.

Es ist erstaunlich, dass die NZZ über eine geplante Schule im sachsen-anhaltinischen Dorf Kamern berichtet. Weniger erstaunlich ist es jedoch, wenn man weiß, dass es um ein Privatschule geht. Eine staatliche Schule hätte Barbara HALLMANN dagegen nicht interessiert. Der Artikel zeigt jedoch wie unsinnig die Demografisierung gesellschaftlicher Probleme ist, denn die Schulplanung und -förderung ist von Bevölkerungsvorausberechnungen und politischen Gemeindestrukturen abhängig, was fatale Folgen zeitigt. So wird in der Politik nicht etwa die aktuelle Bevölkerungsvorausberechnung, sondern eine überholte Berechnung aus dem Jahr 2010 unterstellt, weil die EU den nationalen Statistiken immer einen Schritt zurückliegt. Es darf also keinen wundern, dass das Ansehen der EU gering ist.

HALLMANN geht es jedoch nicht um solche Missstände, sondern nur um die Kontroverse Privat- vs. Staatsschule, wobei erstere aus neoliberaler Sicht zu bevorzugen ist. So kritisiert HALLMANN die weiten Schulwege der staatlichen Schulen, nur um begeistert davon zu schreiben, dass die geplante Privatschule einen großen Einzugsbereich hat:

"Nur wenige Anmeldungen für ihr Schulprojekt kämen direkt aus dem Ort, sondern aus der Umgebung und auch aus dem knapp 30 Kilometer entfernten Rathenow."

Der Klientel der Privatschule ist die Entfernung jedoch egal, denn ihre Kinder müssen nicht mit dem Schulbus fahren, sondern werden von ihren begüterten Eltern oder ihrem Hauspersonal im Auto chauffiert.

Dass klamme ostdeutsche Gemeinde durch die Demografisierung gesellschaftlicher Probleme (vgl. die neoliberale Propaganda des Privatinstituts von Reiner KLINGHOLZ) zu unsinnigen Mitteln greifen, ist ein generelles politisches Problem, das unter dem Begriff der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland diskutiert wird und seltsame Blüten treibt.

ND/DPA (2017): Mehr Millionäre - und viel Kinderarmut.
Sachsen-Anhalt: Im Kreis Jerichower Land sind die meisten Höchstverdiener pro 100.000 Einwohner gemeldet,
in:
Neues Deutschland v. 26.07.

Bericht über die Pressemitteilung 3,9 Milliarden EUR festgesetzte Einkommensteuer im Jahr 2013 des Statistischen Landesamtes Sachsen-Anhalt, der mit einer Anfrage der Linken zur Armutsgefährdungsquote von Kindern im Jahr 2015 in Verbindung gebracht wird, obwohl die Armutsgefährdungsquote nur landesweit und nicht wie die Daten zur Einkommenssteuer auf Kreisebene genannt werden.

HALLMANN, Barbara (2017): Ein paar Kabel in die weite Welt.
Sachsen-Anhalt: In der Altmark ist man überzeugt, dass Breitbandverbindungen die Abwanderung verringern könnten - ginge deren Ausbau schneller,
in:
Neue Zürcher Zeitung v. 02.08.

Barbara HALLMANN berichtet über eine Posse aus der ostdeutschen Altmarkt, die typisch ist für den Standortwettbewerb neoliberaler Prägung:

"Als die Ortschaftsräte und der Bürgermeister sich für einen Glasfaserausbau bis in jedes einzelne Haus starkmachten, winkte die Telekom nur ab: Zu dünn besiedelt die Gegend, zu hoch das finanzielle Risiko.(...).
Also gründeten altmärkische Kommunen einen Zweckverband Breitband, um dieses Projekt bis Mitte 2019 abzuschliessen – und damit eine Forderung umzusetzen, die alle etablierten Parteien von links bis rechts in ihren Programmen für die diesjährige Bundestagswahl nennen. Rund 40 Millionen Euro gibt der Bund zum Glasfasernetz in der Altmark dazu; das Land Sachsen-Anhalt hat dagegen noch nicht über einen Zuschuss entschieden. Allerdings hat die Kalkulation einen Haken. Seit die beiden grössten Städte der Altmark, Stendal und Salzwedel, sich für eine Kooperation mit der Telekom entschieden haben, geht das Finanzierungsmodell nicht mehr auf: Die hohe Anschlussdichte in den Städten sollte helfen, die unrentablen, weil dünn besiedelten Dörfer ebenfalls mit Breitband versorgen zu können. Das Verlegen der Leerrohre und Glasfaserleitungen ist teuer; mit 140 Millionen Euro rechnet der Verband für die Erschliessung der gesamten Altmark."

Im föderalen System des Gegeneinander statt des Miteinander sind die kleinen Gemeinden die Verlierer. Nicht die Demografie ist das Problem, sondern die Aufgabe des politischen Ziels der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im kurzsichtigen Neoliberalismus. Statt Gegensteuerung wird Standortwettbewerb zur Maxime der Politik. Dass ein kapitalistischer Konzern keine Rücksicht auf die Belange von Kommunen nimmt, ist einleuchtend. Dass jedoch die Politik nicht das nötige Geld für den Aufbau der Infrastruktur in die Hände nimmt, ist eine politische Entscheidung und kein Sachzwang!

LASCH, Hendrik (2017): Sehnsucht nach der Schwarmstadt.
Sachsen-Anhalt: Dessau-Roßlau ist die "älteste deutsche Stadt" - und damit (noch) nicht glücklich,
in:
Neues Deutschland v. 02.10.

"Heute bringt es die Stadt in Sachsen-Anhalt regelmäßig zu eher zweifelhaftem Ruhm wegen der vielen alten Dessauer. Das Durchschnittsalter in der Kommune liegt bei 49,5 Jahren - was deutscher Rekord ist: In einer Liste von 400 Landkreisen und kreisfreien Städten, die das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) publizierte, rangiert Dessau-Roßlau ganz am unteren Ende, knapp hinter Suhl und dem Altenburger Land (beide Thüringen). Besserung ist nicht in Sicht. Eine von der Bertelsmann Stiftung herausgegebene Studie zur demografischen Entwicklung geht davon aus, dass das Durchschnittsalter in Dessau im Jahr 2030 sogar bei 51,8 Jahren liegen wird. Der Anteil der Menschen über 65 an der Stadtbevölkerung werde, so die Prognose, von jetzt 29,9 auf dann 37 Prozent steigen",

berichtet Hendrik LASCH als eine Art Kriegsberichterstatter auf dem Felde des demografischen Wandels. Im August fand die "Demografiewoche Sachsen-Anhalt" statt, deren pessimistische Sicht der Artikel unreflektiert transportiert. Während die verantwortlichen Politiker von Schwarmstädten träumen. Im neoliberalen Standortwettbewerb kämpfen die Kommunen um die Jugend und junge Familien, während die älteren Menschen als Anwälte nur die Sozialverbände haben. Deshalb kommt im Artikel ein Vorstand der Volkssolidarität zur Wort:

"Auch ältere Menschen sorgten für Arbeit: bei Sozialdiensten und im Pflegeeinrichtungen, in den Praxen von Ärzten oder Physiotherapeuten. Allein die Volkssolidarität biete in Dessau-Roßlau 180 Menschen einen Job: in der Tagespflege und Pflegeheimen, bei einem »Menüdienst« und einem Reisebüro. Insgesamt habe die Sozial- und Pflegewirtschaft in der Stadt 1.000 Beschäftigte."

Der Sozialstaat hat jedoch in Zeiten der Demografisierung gesellschaftlicher Probleme einen schlechten Ruf und gilt lediglich als Kostenverursacher und nicht etwa als Job- oder Konsummotor der Wirtschaft.

"Dessau-Roßlau gehörte zu den ersten Städten im Bundesland, die einen Seniorenbeauftragten einsetzten. Der Seniorenbeirat wird regelmäßig gehört",

berichtet LASCH. Es gehört zu den Merkwürdigkeiten der deutschen Gesellschaft der Langlebigen, dass einerseits die älteren Menschen mittels "Aktivierungsparadigma" zu Junggebliebenen stilisiert werden, während sie andererseits von den traditionellen Sozialverbände wie Pflegefälle behandelt werden. Es mangelt also an einem Vokabular, das den heutigen Verhältnissen gerecht wird, denn sonst wird sich der Altersrassismus, der in den Mainstreammedien recht verbreitet ist, durchsetzen.

BUCH, Petra (2017): Harte Zeiten für Kaffeehäuser.
Sachsen-Anhalt: Lässt sich das Geschäftsmodell in hektischer Zeit durchhalten? Ein Bericht aus Sangerhausen,
in:
Neues Deutschland v. 07.10.

"Das Kaffeehaus Kolditz in Sangerhausen (Sachsen-Anhalt), gegründet im November 1888, wirbt mit »Wiener Kaffeehauskultur«. Und das inmitten einer früheren Bergbauregion.
Sangerhausen gehört seit dem Strukturwandel nach 1990 zu den Landstrichen, die mit überdurchschnittlich hoher Arbeitslosigkeit und Abwanderung zu kämpfen haben",

erklärt uns Petra BUCH. Die Sozialwissenschaftler Thomas BÜRK & Sabine BEIßWENGER haben in dem Beitrag Stigmatisierung von Städten (2013) exemplarisch an Sangerhausen aufgezeigt wie Stigmatisierungen verlaufen. Die Stadt wurde von der ZEIT vor fast 20 Jahren als "Hauptstadt der Arbeitslosen" beschrieben. BACH interessiert sich dagegen weniger für die Stadt und ihre Probleme, sondern um das Konditorenhandwerk:

"Es gibt diverse Beispiele, wo Traditionen nicht fortgeführt werden konnten. Nur rund 60 Kilometer von Sangerhausen entfernt, in Halle etwa, gingen in einem alten Kaffeehaus, das auch von Feinschmeckern bundesweit empfohlen wurde, die Lichter aus. Andernorts, so in Touristenhochburgen und Kurorten, sind Kaffeehäuser hingegen der Treffpunkt schlechthin und werden von Reisemanagern wärmstens empfohlen."

BUCH betrachtet die Bäckereifilialen als Konkurrenz zum Kaffeehaus, wenn sie fragt:

"Was ist nun das Rezept zum (Über)-Leben mit einem Kaffeehaus mit gut 80 Plätzen (...). Zumal es mittlerweile gefühlt fast an jeder Ecke in Deutschland Bäckereifilialen gibt, die Sitzecken für Kaffee, Kuchen, Torte und auch Herzhaftes anbieten."

Eine befriedigende Antwort gibt der Artikel jedoch nicht.

LASCH, Hendrik (2017): Schifferstadt fürchtet Untergang.
Sachsen-Anhalt: Zehn Jahre nach der Fusion streitet Dessau-Roßlau über den Stadtnamen,
in:
Neues Deutschland v. 21.10.

"Der Name Dessau-Roßlau tauchte erst 2007 auf Landkarten auf. Damals schlossen sich das nördlich der Elbe gelegene Roßlau (...) und das südlich des Flusses gelegene Dessau zusammen. Es war eine Fusion, die eher aus der Not erfolgte: Nur unter dieser Bedingung sah Sachsen-Anhalts Landesregierung davon ab, Dessau im Zuge einer Gebietsreform in einen Landkreis einzugliedern. Die Stadt hatte seit Ende der DDR wegen des Wegbruchs vieler Industriebetriebe 20.000 Einwohner eingebüßt. Unter Einschluss der 12.500 Roßlauer Bürger brachte man es immerhin wieder auf eine Einwohnerzahl von knapp 90.000 - Tendenz seither freilich: weiter kräftig sinkend",

berichtet Hendrik LASCH anlässlich einer Kontroverse um die Namensgebung der Stadt, die eine politische Gruppe zur "Bauhausstadt Dessau" umbenennen möchten, um das schlechte Image der Stadt aufzubessern.

ND/DPA (2017): Mehr als 100 Kilometer Schulweg.
Sachsen-Anhalt: Das Netz für berufliche Bildung im Land steht in der Kritik,
in:
Neues Deutschland v. 08.11.

"»Ein angehender Werkzeugmechaniker aus Sangerhausen müsste zur Berufsschule ins rund 100 Kilometer entfernte Bitterfeld fahren«, nannte Björn Bösse von der IHK Halle-Dessau ein Beispiel. Ohne Auto dauere das mit Bus und Bahn für eine Strecke mehr als drei Stunden.
Fleischerlehrlinge aus dem Norden Sachsen-Anhalts hätten laut Grupe bis zu 200 Kilometer zurückzulegen, um zur Berufsschule nach Weißenfels zu kommen", heißt es in der Agenturmeldung.

LASCH, Hendrik (2017): Auf dem Land und trotzdem auf Draht.
Sachsen-Anhalt: In der Altmark nehmen die Kommunen den Ausbau des schnellen Internets selbst in die Hand,
in:
Neues Deutschland v. 29.12.

"20 Gemeinden und die beiden Landkreise im Norden des Landes Sachsen-Anhalt gründeten (...) den »Zweckverband Altmark« (ZVA) mit dem Ziel, die Region mit schnellem Internet zu versorgen - eine Region, die mit 4700 Quadratkilometern fast so groß ist wie das Saarland und Luxemburg zusammen, in der aber nur 200.000 Menschen leben. Weil in den Ortschaften mit mehr als 2000 Einwohnern private Anbieter aktiv sind, soll sich der Zweckverband um die weit verstreuten Dörfer und Gehöfte kümmern; es geht um rund 33.000 Anschlüsse von Privatpersonen und Firmen",

erklärt uns Hendrik LASCH zu einem Vorhaben, das zu einem Milliardengrab zu werden droht, weil die Politik die Kosten eines solchen Unterfangens unter- bzw. den Nutzen überschätzt. Erwähnt werden im Artikel nur die Stadt Tangerhütte mit ihrem Ortsteil Grieben und dem mit den Medien gut vernetzten Bürgermeister. 

LASCH, Hendrik (2017): Den Anschluss voll verpasst.
Breitband: Sachsen-Anhalt ist Letzter beim Vorletzten,
in:
Neues Deutschland v. 29.12.

 
     
 
       
   

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Bernd Kittlaus
webmaster@single-generation.de Erstellt: 03. Oktober 2019
Update: 05. Oktober 2019